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Wolf: Umweltausschüsse der Länder sollen tagen

«Die Ablehnung der Nordseepipeline für Kaliabwässer durch den niedersächsischen Umweltministers Sander zeigt die Notwendigkeit einer Abstimmung zwischen den Werra-Weser-Ländern bei der Lösung des Abwasserproblems von K+S», erklärt die Landtagsabgeordnete Katja Wolf (DIE LINKE).

Eine Tagung der Umweltausschüsse der Länder in Kassel 2007 hatte bereits viele positive Ergebnisse gebracht. Wolf bedauert in diesem Zusammenhang, dass die Thüringer CDU im Umweltausschuss den Vorschlag ablehnte, eine solche länderübergreifende Sitzung noch Anfang September durchzuführen: «So läuft uns nun wertvolle Zeit bis zur Konstituierung des neuen Landtags davon!»

Nach Ansicht der Politikerin müssten sich die Parlamente mit den Argumenten Sanders auseinandersetzen und den Weg für die Laugenleitung frei machen. «Ich verstehe den niedersächsischen Umweltminister nicht. Die Abwässer der Kaliindustrie landen bereits jetzt durch die Weser in der Nordsee. Eine Verschlechterung ist nicht zu erwarten. Es kommt auf die Verteilung der Abwässer in der Nordsee an», stellt Wolf fest. Die Abgeordnete verweist auf ein Gespräch mit dem Bremer Umweltsenator, der eine entsprechende Abwassereinleitung als genehmigungsfähig einschätzte. Wolf fordert erneut weitere Anstrengungen zur Reduzierung der Salzabwässer durch eine bessere Verwertung der darin enthaltenen Rohstoffe.

«Eine Weiterführung der Versenkung der Kaliabwässer in Hessen bis 2020, wie sie die Thüringer Landesregierung in der Stellungnahme zum Strategiepapier von K+S vorschlägt, darf es nicht geben. Sie würde die Trinkwassergewinnung in der gesamten Region gefährden!», kritisiert die Landespolitikerin abschließend.

Rainer Beichler | | Quelle:

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