Zur Sachlichkeit in der Diskussion um Salzabwässer zurückkehren

Als unsachliche Stimmungsmache kritisiert das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt die Aussagen der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur Diskussion um die Entsorgung von Salzabwässern des Unternehmens Kali+Salz. Hier wird keine Rücksicht auf die Interessen der Beschäftigten sowie das technisch Machbare genommen. Das Ministerium lässt sich nicht «öffentlich vorführen», wie es die Gemeinden der Anrainerkonferenz behaupten, noch hat dies jemals in der Vergangenheit stattgefunden.

Das Thüringer Umweltministerium stellt fest:

1. Die Vorlage eines Maßnahmekataloges durch Kali+Salz erfolgte auf behördliche Weisung. Dieser Katalog soll gemeinsam mit den zuständigen Behörden und den Betroffenen zu einem Zeit- und Maßnahmeplan weiter entwickelt werden.

2. Bereits im laufenden Genehmigungsverfahren ist die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Gerstungen zentrales Thema.

3. Ein dauerhaftes Monitoring (Tiefenmonitoring) zur Sicherstellung der Trinkwasserqualität in Gerstungen soll eingerichtet werden.

4. Die Verringerung der Salzbelastung der Werra wird umgesetzt, sobald dies technisch machbar und betriebswirtschaftlich vertretbar ist.

5. Ziel ist langfristig der Abbau aller mit der Kaliproduktion einhergehenden Umweltbelastungen.

Am 18. März 2008 wird in Kassel der Runde Tisch Hessen-Thüringen erstmals zusammentreten. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt ruft dazu auf, die Diskussion sachlich und verantwortungsbewusst zu führen.