Pilotprojekt „Bodycams in der Thüringer Polizei“
Am 25. Januar 2017 verkündete der Innenminister Dr. Holger Poppenhäger in der Sondersitzung des Thüringer Landtags zum Thema Innere Sicherheit die Einführung von sogenannten „Körperkameras“ in der Thüringer Polizei. Damit gab er den Startschuss für das Pilotprojekt „Bodycams in der Thüringer Polizei“.
Der Behördenleiter der Landespolizeiinspektion Gotha wurde zum 01. Februar 2017 mit der Projektleitung beauftragt. Das Projekt gliedert sich in die lokalen Teilprojekte Erfurt, Gotha und Sonneberg, um sowohl den städtischen als auch den ländlichen Raum in die Erprobungsphase einzubinden.
Am 13. Februar 2017 waren neben dem Vizepräsidenten der Landespolizeidirektion sowie einem Vertreter des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales und den Teilprojektleitern auch die Personalvertretungen und Gewerkschaften der Polizei zur Auftaktveranstaltung eingeladen. Da dem Datenschutz ein hoher Stellenwert im Pilotprojekt eingeräumt wird, wurde der Landesdatenschutzbeauftragte Herr Lutz Hasse persönlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Der aktuelle Projektstatus und die bisherigen Erkenntnisse konnten umfassend zur Zufriedenheit aller dargestellt werden. Von den anwesenden Praktikern wurde ein hohes Interesse am Einsatz der Bodycam signalisiert. Durch das Projekt wird gegenwärtig der rechtliche Rahmen für den Einsatz der Bodycams sowie Regelungen zur Verwertbarkeit und Speicherdauer der Bildaufnahmen anhand der Thüringer Rechtsvorschriften definiert. Erst nachdem alle erforderlichen Voraussetzungen vorliegen, kann im April 2017 mit einem der ersten Trageversuche begonnen werden. Um vor den ersten Trageversuchen auf bereits gesammelte praktische Erfahrungen zurückgreifen zu können, bedient sich das Projektteam einer engen Zusammenarbeit mit den Nachbarländern.
Bei den hessischen Kollegen in Frankfurt beispielsweise wurde die Bodycam bereits im Jahr 2013 eingeführt und konnte derart überzeugen, dass die Körperkamera nun ein fester Bestandteil im polizeilichen Alltag ist. Für die hessische Polizei hat sich der Einsatz der Bodycam durchgehend bewährt. Eine deeskalierende und damit präventive Wirkung wird durch die Beamten bestätigt. Bei den Einsatzbeamten und dem polizeilichen Gegenüber genießt die Bodycam als Einsatzmittel eine hohe Akzeptanz. Die Körperkamera kann das Sicherheitsgefühl der Polizeibeamten und der Bürger gleichermaßen stärken. Sie dient vornehmlich dem Schutz der Polizeibeamten vor körperlichen Übergriffen. Zusätzlich können polizeiliche Maßnahmen objektiv und nachvollziehbar dargestellt werden, auch zweifelhafte Vorwürfe gegen Polizeibeamte konnten schon entkräftet werden. Ebenso lassen sich Aggressionen gegen Einsatzbeamte beweissicher dokumentieren.
Der Einsatz der Bodycam in Thüringen wird anlassbezogen im Einsatz- und Streifendienst sowie bei diversen Einsatzanlässen erfolgen. In der Erprobungsphase sollen unterschiedliche Kamerasysteme getestet werden, um bei Beschaffungen das Modell auszuwählen, welches den Anforderungen des Polizeieinsatzes am besten entspricht und dabei den größtmöglichen Tragekomfort aufweist.
