Eisenach Online

Werbung
 | Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Beschreibung:
Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Vereine bekommen Geld zurück

Vereinbarung mit Sportvereinen zur Beteiligung an Betriebskosten wird aufgehoben

Die Eisenacher Sportvereine brauchen sich ab sofort nicht mehr an den Betriebskosten der städtischen Sportstätten beteiligen. Das teilte Dr. Uwe Möller (Dezernent für Bauwesen, Umwelt und Verkehr) gestern in einem Pressegespräch mit. Der im November 2013 mit dem Kreissportbund geschlossene Rahmenvertrag ist nicht länger gültig. Die bisher gezahlten Gelder werden an die Vereine zurückgezahlt. Mit dem Haushaltssicherungskonzept der Stadt war am 26. September 2012 beschlossen worden, auch die Sportler an der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen.

Der mit dem Kreissportbund geschlossene Rahmenvertrag war ein Kompromiss, den die meisten Vereine akzeptiert hatten.

Anfänglich haben sich fast alle Vereine an den Betriebskosten beteiligt, nur zwei hatten nicht gezahlt. Insgesamt sind die Zahler Jahr für Jahr jedoch weniger geworden. Das Solidarprinzip hat zuletzt nicht mehr funktioniert, fasste Dr. Uwe Möller zusammen.

Hinzu kommt, dass auf Landesebene das Sportfördergesetz überarbeitet werden soll. Ein erster Entwurf sieht vor, dass sich Sportvereine finanziell nicht an den Betriebskosten für die Sportstätten beteiligen müssen.

Wir wollen in Eisenach auch weiterhin eine Gleichbehandlung unserer Sportler, so Möller.

Ebenso sollen Vereine, die in den letzten Jahren die Betriebskostenbeteiligung wie vereinbart gezahlt haben, nicht schlechter gestellt werden als andere.

Aus diesem Grund wird der bestehende Rahmenvertrag übereinstimmend nicht mehr angewandt. Die Vereine erhalten die in den letzten Jahren geleistete Kostenbeteiligung zurück – insgesamt knapp 31.000 Euro. Auch die erbrachten Materialaufwendungen bei Eigenleistungen werden erstattet. Der Kreissportbund – stellvertretend für die Eisenacher Sportvereine – ist bereits informiert worden. Die Thematik wurde ebenfalls im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss besprochen.

Andrea T. | | Quelle:

Werbung

Die Kommentare werden vor der Veröffentlichung geprüft und sofern sie unseren Richtlinien entsprechen, freigegeben.

  • Jakob

    „Gleichbehandlung“, der Begriff gefällt mir. Ich bitte dann um Erstattung meiner Müll-, Wasser und Abwassergebühren seit 2013. Habe ich zwar selbst verursacht und verfrühstückt, trägt aber sicherlich gerne die Allgemeinheit. Und wie wäre es mit einer Erstattung der Eintrittsgelder fürs Freibad und Theater? Unsere Stadt ist sooo sozial und hat Geld wie Heu.

  • Gisela Rexrodt

    Widerspruch, Jakob. Die Vereine haben sich nicht quergestellt. Das Problem liegt darin begründet, dass das Sportfördergesetz des Landes keine Betriebskostenbeteiligung zulässt. Das darf nur dann geschehen, wenn die Gebührensatzung der Stadt das auch beinhaltet. Das ist aber ausdrücklich nicht der Fall. Auch wurden Rechnungen an die Vereine geschickt entsprechend ihrer Mitgliederzahl und nicht entsprechend der Nutzer. Beispiel: Da erhält der Skiverein eine Rechnung, obgleich er zu keiner Zeit eine Sportstätte nutzt und wird auch noch mit Zwangsvollstreckung in der 2. Mahnung bedroht. Hinzu kommt noch, dass ein Kreissportbund mit der Oberbürgermeisterin keinen Vertrag für andere juristische Personen abschließen kann. Jeder Verein hätte das per Mitgliederbeschluss beschließen müssen, dass sie Gebühren zahlen. In diesem jetzigen Fall wären die zahlenden Vorstände persönlich haftbar. Also, Frau Wolf zahlt nicht zurück, weil sie so gütig ist, sondern weil der ganze Vertrag rechtswidrig war.

    • Jakob

      Interessant, danke für die Aufklärung!

  • vigilando ascendimus

    Während die Kulturförderung im Kulturland Thüringen immer wieder in der Diskussion steht, kennt die Sportförderung kaum Grenzen. Die Arenen Oberhof, Erfurt und Jena sind da nur die prominentesten Beispiele.

    Medaillien und Siege im Sport versprechen eben heute für Politik und Wirtschaft mehr Prestige und Werbemöglichkeiten als alte Schlösser, Orchester, Theater und Volkskunst.

    Wenn Thüringen das herausragende deutsche Kulturland bleiben oder wieder werden will, ob in der Hochkultur oder der regionalen Volkskultur, ist ein politisches Umdenken nötig. Auch Steuergeld kann nur einmal ausgegeben werden.

    • Gisela Rexrodt

      Dazu keinen Widerspruch, was die Arenen des bezahlten „Hochsportes“ angeht. Der Unterschied in der Sache ist, dass es sich bei der erwähnten Betriebskostenbeteiligung um gemeinnützige/ehrenamtliche Vereine handelt, die sich allein durch ihre Mitgliederbeiträge finanzieren und seit Jahren keine Zuschüsse mehr erhalten, aber mehreren tausend Menschen in der Region das Sporttreiben ermöglichen (Senioren, Menschen mit Behinderungen, Kindern usw.). Das betrifft in diesem Fall auch alle anderen Vereine, also auch Kulturvereine. Wenn eine Betriebskostenbeteiligung gewünscht ist, dann soll/muss man sie auf rechtlich saubere Weise und verursachergerecht möglich machen.

Top