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20000 Unterschriften für das Volksbegehren

Das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ hat an diesem Wochenende die 20000er-Marke geschafft. In der Eisenacher Volksbegehrens-Zentrale sind bisher 20013 unterschriebene Unterschriftsbögen eingegangen.

Damit sind gut drei Wochen nach dem Start am 20. März ein Zehntel der notwendigen Unterschriften zusammen. Bis zum 19. Juli muss das Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen für ein erfolgreiches Volksbegehren rund 200000 Unterschriften sammeln.

Unterschriften liegen derzeit aus 682 der insgesamt 965 Thüringer Gemeinden vor. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt der Saale-Holzland-Kreis bei der Unterschriftensammlung vorn. Hier haben bereits 2868 Bürgerinnen und Bürger und damit 3,8 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben. Unter den Städten ist die Unterschriftensammlung in Eisenach mit 955 Unterschriften (2,6 %) am weitesten vorangekommen. Aus Gera liegen 1914 (2,18 %), aus Erfurt 2456 Unterschriften (1,5 %), aus Sömmerda 1295 (2 %) und aus Jena
1361 Unterschriften (1,6 %) vor.

Die ersten Gemeinden, in denen die Zehn-Prozent-Hürde bereits erreicht wurde, sind mit 14,9 Prozent Trockenborn-Wolfersdorf und mit 11,7 Prozent Hermsdorf, beide im Saale-Holzland-Kreis. In Rossdorf im Kreis Schmalkalden-Meiningen haben bereits 8,9 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben.

„Wir sind mit dem Auftakt der Sammlung zufrieden. Trotz Schnee und Regen in den ersten Wochen ist der Start in den Thüringer Demokratie-Frühling gelungen. Die Devise lautet: Nicht nachlassen, es kommt auf jede Unterschrift an“, so Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses für Mehr Demokratie in Thüringen.

Mit dem Volksbegehren will das 19 Organisationen starke Bündnis Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Thüringen reformieren. Insbesondere sollen mehr Themen für Bürgerbegehren zugelassen und die für Bürgerbegehren notwendige Zahl der Unterschriften gesenkt werden.

Wer mithelfen möchte, Unterschriften zu sammeln, kann sich über die Internetseite der Initiative melden: www.thueringen.mehr-demokratie.de melden.

Rainer Beichler | | Quelle:

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