Aufnahme von 73 Irak-Flüchtlingen abgeschlossen
«Die Integrationsminister des Bundes und der Länder haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, die bei vielen Migrantinnen und Migranten vorhandenen beruflichen und sozialen Kompetenzen stärker zu nutzen und im Sinne einer gelingenden Integration aktiv einzufordern“, erklärte Thüringens Innenminister Jörg Geibert im Anschluss an eine Kabinettsitzung in Erfurt gegenüber den Medien. Die Schlüsselqualifikation bestehe im Beherrschen der deutschen Sprache, betonte der Minister. Die Integrationsminister haben daher die Erwartung, dass der Bund sein Angebot an Sprachkursen weiter ausbaue, sagte Geibert. Im Mittelpunkt der Beratungen der Integrationsminister stand ein Leitantrag mit dem Titel «Integration – im Interesse aller! Chancen erkennen – Kompetenzen nutzen – Teilhabe fördern».
Der Minister betonte die Bedeutung der Integrationspolitik auch für Thüringen. «Durch die demografische Entwicklung zeichnet sich bereits heute ab, dass der Bedarf an Auszubildenden und Fachkräften in Wirtschaft und Verwaltung immer schwerer zu decken sei. Die Qualifizierung von bereits hier im Land lebenden Ausländern und eine kontrollierte Zuwanderungspolitik sind daher wichtige Stellhebel für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Zukunft“, betonte der Minister. Unabhängig davon müsse die Qualifizierung von Arbeitslosen Deutschen weiterhin mit Nachdruck betrieben werden, stellte der Innenminister heraus. Hinsichtlich der Migrantinnen und Migranten sei es wichtig, noch bestehende Hürden für eine erfolgreiche Integration schnell abzubauen. Vordringliche Themen seien hier die Anerkennung von im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen und beruflichen Qualifikationen, aber auch der Abbau von Vorurteilen gegenüber den Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister/Senatorinnen und Senatoren der Länder koordiniert seit 2007 die Integrationspolitik der Länder und fördert den Austausch von Informationen und Erfahrungen.
In Thüringen hat am 2. Februar 2011 der neu gebildete Landesintegrationsbeirat seine Arbeit aufgenommen. Ihm gehören neben den Vertretern von Verbänden und Kirchen auch fünf Migranten an. Geibert kündigte an, die Ergebnisse der Integrationsministerkonferenz bei der nächsten Sitzung des Landesintegrationsbeirats erörtern zu wollen.
Der Minister verwies auch darauf, dass die Aufnahme von 73 Irak-Flüchtlingen in Thüringen im letzten Jahr abgeschlossen werden konnte. Die Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder hatten sich auf der lnnenministerkonferenz am 20. November 2008 darauf verständigt, dass sich die Bundesrepublik Deutschland an einer europäischen Aufnahmeaktion beteiligt und ca. 2500 besonders schutzbedürftigen irakischen Flüchtlingen die Aufnahme ermöglicht. Diese Aufnahmeaktion wurde in 2010 abgeschlossen. Thüringen hat entsprechend dem Königsteiner Schlüssel insgesamt 73 Flüchtlinge aufgenommen. Davon wurden 14 Personen nach Weimar, 16 Personen nach Eisenach und 43 Personen nach Erfurt verteilt. Hierbei handelt es sich um zwei chaldäisch-katholische Christen, einen syrisch-orthodoxen Christen, fünf Mandäer, 39 Sunniten und 26 Schiiten. «Die Aufnahme der Irak-Flüchtlinge belegt, dass der Freistaat auch seinen internationalen Pflichten im humanitären Bereich nachkommt», hob Geibert hervor.