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Beantragung der Briefwahlunterlagen per Internet

Das Verfahren eines elektronischen Antrags auf Übersendung der Briefwahlunterlagen wurde schon zu den letzten Wahlen vielfach genutzt und hat sich bewährt. Rund 5700 Wahlscheinanträge wurden zu den Wahlen am 7. Juni 2009 per Internet (online) gestellt.

Die online-Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl 2009 ist ab dem 23. Juli 2009 im Internet auf der Seite des Landeswahlleiters unter (weiterführender Link – http://www.wahlen.thueringen.de) aktiviert.

Hat die für den Wahlberechtigten zuständige Gemeindebehörde den Link zum Wahlscheinantrag des Landeswahlleiters gesetzt, können Wahlberechtigte den Vordruck zur Beantragung des Wahlscheins nutzen und ihren Wahlschein sowie die Briefwahlunterlagen über Internet beantragen.

Mit der Briefwahl wird letztlich allen wahlberechtigten Thüringern die Möglichkeit eröffnet, ihr Wahlrecht auszuüben.

An das Nutzen der Briefwahlmöglichkeiten knüpft das Wahlrecht drei verschiedene Fallkonstellationen. Ein/e Wahlberechtigte/r, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält dann auf Antrag einen Wahlschein zur Ausübung der Briefwahl, wenn er/sie
– sich am Wahltag während der Wahlzeit aus wichtigem Grund außerhalb seines/ihres Wahlbezirks aufhält oder
– seine/ihre Wohnung in einen anderen Wahlbezirk verlegt und nicht in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks eingetragen worden ist oder
– er/sie sich aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst eines körperlichen Zustands wegen den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

Rainer Beichler | | Quelle:

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