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Finanzen der Thüringer Kommunen im Jahr 2009

Im Jahr 2009 flossen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 4,77 Milliarden Euro Einnahmen in die kommunalen Kassen. Das waren 27 Millionen Euro weniger als im Jahr 2008.

Den größten Anteil der Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 2,82 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 59,1 Prozent an den Gesamteinnahmen. Im Jahr 2008 erhielten die Kommunen 2,65 Milliarden Euro. Das Land zahlte somit im vergangenen Jahr 163 Millionen Euro mehr an laufenden und investiven Finanzzuweisungen an die Kommunen als im Jahr 2008.

Als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land wurden 2,45 Milliarden Euro – vorwiegend als Schlüsselzuweisungen und zur Deckung der sozialen Leistungen – gezahlt. Das waren 120 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Als Zuweisungen für Investitionen vom Land wurden 370 Millionen Euro nachgewiesen, 43 Millionen Euro mehr als im Jahr 2008.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 1,0 Milliarde Euro und waren damit um 161 Millionen Euro niedriger als im Jahr zuvor, was vor allem auf Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 130 Millionen Euro und aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 30 Millionen Euro zurückzuführen ist.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen im Jahr 2009 mit 599 Millionen Euro 6 Millionen Euro mehr ein.

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich im Jahr 2009 auf 4,75 Milliarden Euro. Es wurden 235 Millionen Euro mehr ausgegeben als im Jahr 2008.
Hauptgründe waren gestiegene Sachinvestitionen, höhere Personalausgaben, gestiegene Ausgaben für den laufenden Sachaufwand sowie höhere Ausgaben für soziale Leistungen.

Die Ausgaben für Sachinvestitionen stiegen, bedingt durch Mittel aus dem Konjunkturpaket II, um 97 Millionen Euro. Insgesamt wurden 786 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 695 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 91 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.

Die Personalausgaben stiegen gegenüber dem Vorjahr um 71 Millionen Euro auf insgesamt 1,26 Milliarden Euro.

Für den laufenden Sachaufwand mussten die Kommunen im Jahr 2009 gegenüber dem Jahr zuvor 40 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 846 Millionen Euro aufbringen. Diese Mehrausgaben traten vor allem bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen auf bzw. basierten auf höheren Mieten und Pachten.

Die Ausgaben für soziale Leistungen erhöhten sich gegenüber 2008 um 13 Millionen Euro auf 1,07 Milliarden Euro.

Rainer Beichler | | Quelle:

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