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Innenausschuss verabredet Anhörung zur Situation der Feuerwehr in Thüringen

Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dem Landtag am 4. Mai 2017 gegebenen Bericht der Landesregierung über die gegenwärtige und technische Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen in öffentlicher Sitzung fortzuberaten und gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Thüringer Feuerwehr-Verband sowie dem Deutschen Feuerwehr-Verband zu diskutieren, berichtete der Ausschussvorsitzende Steffen Dittes (DIE LINKE) im Anschluss an die gestrige Sitzung.

Mit zur Anhörung gelangt der von der CDU-Fraktion eingebrachte Antrag „Ehrenamt fördern – Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr attraktiver gestalten“, den der Landtag zur Beratung in den Ausschuss überwiesen hatte. Mit dem Antrag soll u.a. eine Ursachenforschung für den Rückgang des ehrenamtlichen Engagements, Fragen zur Vereinbarung von Beruf und Einsatz in der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Stärkung des Ehrenamts in den Fokus gerückt werden.

Der Rückgang der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in den Einsatzabteilungen in den letzten Jahren führt, wenn er sich unverändert fortsetzt, zu erheblichen Problemen bei der Bewältigung der gesetzlichen Aufgabe für die Gemeinden, den örtlichen Brandschutz sicherzustellen. Viele Maßnahmen wurden bereits in den vergangenen Jahren initiiert, wie etwa die vom Land unterstützte Mitgliederkampagne, die Einführung der Feuerwehrrente oder etwa die Unterstützung beim Erwerb des LKW-Führerscheines. Die Mitglieder des Innen- und Kommunalausschusses waren sich darin einig, dass es zwar keine Patentrezepte gibt, aber gemeinsam Überlegungen in verschiedenen Bereichen angestrengt werden müssen, um den örtlichen Brandschutz in Thüringen dauerhaft sicherzustellen. Mit der Anhörung der Kommunen und des Feuerwehrverbandes schafft das Parlament dafür eine Grundlage, so der Ausschussvorsitzende Steffen Dittes.

Besonderes Augenmerk wird der Innen- und Kommunalausschuss auf die Ausbildungs- und Personalsituation an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule legen. Diese wird auch Gegenstand der fortwährenden Beratung des Ausschusses mit dem Innenministerium sein.

Die öffentliche Beratung und Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses wird am 15. Juni 2017, 10.00 Uhr, in Erfurt, Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, stattfinden.

Andrea T. | | Quelle:

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