Landesprogramm Zukunft Milch

«Unser Ziel ist es – unabhängig von der Betriebsgröße – Investitionen zur strukturellen Verbesserung der Produktionsbedingungen und zur weiteren Effizienzsteigerung in der Milchviehhaltung anzuregen», so der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Stefan Baldus. Auf der Mitgliederversammlung der Thüringer Rinderzüchter und des Thüringer Verbandes für Leistungs- und Qualitätsprüfung in der Tierzucht in Laasdorf stellte er die Vorschläge des Ministeriums zur Verwendung der Mittel aus der zusätzlichen Modulation (rund 60 Millionen Euro) der Öffentlichkeit vor.

Weiterhin sind ab dem Auszahlungsjahr 2010, in Anlehnung an Beihilfesatzanpassungen für die Agrarumweltmaßnahmen in der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, Erhöhungen von Fördersätzen im Programm zur Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP) vorgesehen, u. a. mit dem Ziel der Akzeptanzverbesserung. Diese beiden Änderungen der FörderInitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) binden den überwiegenden Teil der zusätzlichen Mittel.

Für Betriebe mit Tierproduktion sollen neue KULAP-Maßnahmen eingeführt werden. Die eigene Futterversorgung soll durch umweltgerechte Fruchtfolgen im Sinne des Erosions- bzw. Klimaschutzes, aber auch der Kulturartenvielfalt, mit den Maßnahmen «Anbau kleinkörniger Leguminosen und deren Grasgemische» sowie «Anbau von Körnerleguminosen» befördert werden. Tierhalter, die flüssige Wirtschaftsdünger mit besonders umweltfreundlichen und bodenschonenden Verfahren applizieren, sollen für die Anwendung z. B. von Schleppschlauch- oder Injektionsverfahren honoriert werden.
Diese Maßnahmen runden bestehende Förderungen im Sinne von neuen Möglichkeiten für nachhaltig wirtschaftende Tierhalter ab.

Von großer Bedeutung für die Tierhaltung in den Grünlandgebieten ist die geplante Verstetigung und Absicherung der Finanzierung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete.

Hintergrund:
Mit den Ratsbeschlüssen zur Gesundheitsprüfung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 20.11.08 wurden die Konditionen für die zusätzliche Kürzung der Direktzahlungen und die Übertragung dieser Modulationsmittel in den Bereich des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) festgelegt. Zusammen mit der Verlagerung von Ausgaberesten der Direktzahlungsmittel in den ELER stehen Thüringen demzufolge in den Jahren 2010 bis 2013 nach vorläufigen Berechnungen rund 59,5 Mio. Euro EU-Mittel zur Verfügung. Das am 20.03.2009 beschlossene EU-Konjunkturprogramm wird den ELER-Bereich in Thüringen voraussichtlich um weitere 4,5 Mio. Euro EU-Mittel verstärken.

Verwendung finden die ELER-Mittel einschließlich der nationalen Kofinanzierungsmittel in der FörderInitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) schwerpunktmäßig im Rahmen der Begleitung der Umstrukturierung des Milchsektors parallel zum Milchquotenausstieg sowie zur Bewältigung neuer Herausforderungen. Dazu zählt der Erhalt der Biologischen Vielfalt sowie der Klima- und Gewässerschutz. Konkrete Vorschläge des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt werden am 24.4.2009 mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern im Begleitausschuss für die FörderInitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) diskutiert.

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