Zur Integration von Zuwanderern in Thüringen
Innenminister Manfred Scherer hat in Erfurt die vom Kabinett beschlossenen «Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Integration von Zuwanderern in Thüringen» der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Leitlinien gehen insbesondere auf die Bereiche Bildung, Erwerbsleben und gesellschaftliches Leben ein, für die Ziele und Handlungsansätze beschrieben werden. Der Innenminister betonte die Grundsätze der Thüringer Integrationspolitik: «Integration soll frühest möglich beginnen. Sprachliche Bildung und berufliche Qualifikation müssen dabei im Mittelpunkt stehen. Von den Zuwanderern wird zudem ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz und zur gleichberechtigten Stellung von Mädchen und Frauen in Familie, Staat und Gesellschaft erwartet», betonte Scherer.
Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zielen wesentlich darauf ab, die integrationsrelevanten Politikbereiche und die lokalen Akteure der Integrationspolitik stärker aufeinander abzustimmen und zu vernetzen. «Dies gilt für den gesamten Bereich der Bildung, angefangen vom vorschulischen Bereich, über Schule und Ausbildung bis hin zur verstärkten Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Dem Erwerb von Sprachkenntnissen komme dabei eine Schlüsselrolle zu, betonte der Minister. Auch gelte es, die Migranten noch intensiver an die vielfältigen Beratungsangebote heranzuführen. «Nicht zuletzt hat die Polizei den klaren Auftrag, politisch motivierte Straftaten gegen Ausländer konsequent zu verfolgen», betonte Scherer.
Im Bereich der vorschulischen Bildung besteht die Zielsetzung etwa in der Schaffung zahlenmäßig und qualitativ bedarfsgerechter Betreuungsangebote und der verstärkten Einbindung der Eltern. Bei der schulischen Bildung strebt die Landeregierung für Kinder mit Migrationshintergrund Chancengerechtigkeit an, so dass die Quote der Schulabbrecher oder der Schulabgänger ohne Abschluss gesenkt werden kann.
Da die Kenntnisse der deutschen Sprache wesentlich sind für die Chancen auf dem Arbeitsmarkt, wird die Landesregierung auch für Jugendliche und Erwachsene, die die Schule bereits verlassen haben, die Integrations- und Sprachförderung flächendeckend ausbauen. Bezüglich der erwachsenen Migranten hat sich die Landesregierung das Ziel gesetzt, den Grundsatz «Integration durch Qualifikation» verstärkt Gewicht zu verleihen. Dafür sollen die Förderprogramme des Bundes und der Europäischen Union stärker genutzt werden.
Wichtig ist für die Landesregierung zudem, dass die Migranten ihre im Herkunftsland erworbenen Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt besser einbringen können. Dies dient sowohl der Integration als auch der Deckung des Fachkräftebedarfs. Dazu werden auf Ebene des Bundes und der Länder verstärkt Initiativen ergriffen werden, um die außerhalb Deutschlands erworbenen Abschlüsse zu erfassen und anzuerkennen.
Die Erarbeitung dieser Leitlinien und Handlungsempfehlungen geht zurück auf den Integrationsgipfel vom 14. Juli 2006, zu dem die Bundeskanzlerin eingeladen hatte. Ein Jahr später beschlossen die Ministerpräsidenten, den Nationalen Integrationsplan durch eigene Maßnahmen und Programme auf Länderebene zu ergänzen. Darauf wurde vor etwa zwei Jahren unter Federführung des Thüringer Innenministeriums eine interministerielle Arbeitsgruppe «Integration von Zuwanderern» eingesetzt. Dieser Arbeitsgruppe gehörten Vertreter verschiedener Ressorts und Organisationen an, darunter die Staatskanzlei, das Sozialministerium, das Kultusministerium, das Bauministerium, das Wirtschaftsministerium, zudem die Kommunalen Spitzenverbände, die LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Thüringen, die Kirchen, der DGB Landesverbandes Thüringen und der Allgemeine Arbeitgeberverband Thüringen e.V.