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B19/B88 war im Bundestag Wunschprojekt der SPD

Hirte: „Land entscheidet über tatsächliche Planungen“

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Planungen für die B88/B19 meldet sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte zu Wort. Er verteidigt die Höherstufung des Bauprojektes im jetzigen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans.

Mir war und ist es wichtig, dass wir eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung in der Wartburgregion bekommen. Dafür ist die Rennsteigquerung wichtig, für die wir leider keine Höherstufung im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erreichen konnten. Gemeinsam mit Landrat Reinhard Krebs hatte ich mich dafür eingesetzt. Die Neueinstufung der B19/B88 im BVWP war und ist ein Projekt von aktuellen und früheren Abgeordneten der SPD. Die Union hat das am Ende im Zuge eines Kompromisses mitgetragen, weil so andere und wichtige Projekte, wie etwa die Zustimmung zu Öffentlich-Privaten-Projekten erreicht wurde. Hiervon kann z.B. die B247 profitieren, so Hirte.

Hirte verweist darauf, dass mit dem BVWP keine Entscheidung zum konkreten Bau getroffen sei und verweist nun auf das Land Thüringen.

Für das Projekt ist vom Land im Vorfeld Bedarf angemeldet worden. Wir schaffen nun einen Rahmen, in dem die grundsätzliche Weiterplanung möglich ist. Ob und wie das Land dies nun auch tut, liegt beim Freistaat. Gerade angesichts begrenzter Planungskapazitäten setzt das Land seine Schwerpunkte möglicherweise auch anders. Das können und wollen wir aus dem Bundestag heraus den Ländern aber nicht vorschreiben. Das Land führt die Planungen aus – oder stoppt diese eben, wenn es dies für richtig hält.

Unverständnis zeigt Hirte gegenüber einigen Wortmeldungen dieser Tage.

Ich hätte mir gewünscht, dass etwa von der BI auch der direkte Kontakt gesucht wird, so wie ich es im Sommer auch getan habe. Stattdessen wird in sozialen Medien oder anderen Wortmeldungen ein Ton angeschlagen, der auf persönliche Angriffe setzt. Dass auch andere Projekte von großer Bedeutung sind, ist mir bewusst. Genau deshalb steht z.B. die Ortsumfahrung Behringen im vordringlichen Bedarf. Ich hätte mir das auch für die OU Merkers/Dorndorf gewünscht und habe gemeinsam mit dem Landrat dafür gekämpft. Die standardisierten allgemeinen Prüfkriterien des Verkehrsministeriums haben dies am Ende aber nicht zugelassen. Zudem hat das Land in den Verhandlungen seine Prioritäten für andere Projekte geäußert, so Hirte abschließend.

Andrea T. | | Quelle:

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  • vigilando ascendimus

    Das die B19-Ostumfahrung Eisenach einmal das Lieblingprojekt des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz (SPD) aus Wutha-Fanroda war, ist allgemein bekannt. Als er es im Verkehrsausschuss seinerzeit durchgedrückt hatte, hatte er aber noch gehofft, die vollständige Zerstörung der alten A 4 Trasse an den Hörselbergen zu verhindern.

    Da diese Straße 2010 mutwillig zerstört wurde, macht eine B 19 – die in Eichrodt endet, überhaupt keinen Sinn mehr! Selbst eine Weiterführung der B 19 nach Großenlupnitz, würde einen Abfluss des zusätzlich ankommenden Verkehrs in Richtung Eichrodt-Wutha-Schönau-Kälberfeld-Sättelstädt nicht verhindert können. Man schaffte mit dieser B 19n also mehr zusätzliche Verkehrsprobleme als man löst.

    Die von Kranz angedachte B88 UO Wutha-Farnroda resutiert nur daraus, dass er von einer völlig anderen Streckenfürhrung der B 19neu ausgegangen ist, als sie nun als Vorzugsvariante zu Debatte steht. Nach seinem damaligen Konzept sollte der Lückenschluss B19 neu zur B88 alt auch nur 1 Kilometer lang sein. Auch ist er nicht von zig Meter hohen Dämmen und 50 Meter hohen und 400 Meter langen Brücken ausgegangen.

    Seit diesen Überlegungen sind 20 Jahre vergangen und die Welt hat sich inzwischen verändert. Das sollten sowohl Kranz als auch Hirte und Krebs erkennen.

    • Das Gewissen

      Schau in deine Landkarten. Der letzte Stand war- B88 wird nicht gebaut. Nun hat man sich richtigerweise zurück gekämpft und die OU wird kommen, auch für die Bürger des oberen Erbstromtales. Geplant ist noch gar nichts, nur eine mögliche Streckenführung wurde eingetragen. Hier können wir zurecht hoffen, daß die Planer sich mit dem Verlauf noch einmal befassen und das Raumordnungsverfahren nach dem Bundestagsbeschluß baldmöglichst starten, so wie mit der B19.
      Im übrigen sei hier Herrn Hirte und Herrn Krebs gedankt, daß Sie sich so engagiert haben aller Widrigkeiten und Anfeindungen zum Trotz.

      • vigilando ascendimus

        Die haben sich bestimmt nicht wegen Euch engagiert, Die egagierten sich nur wegen Salzungen. Für die seid Ihr nur nützliche …

        So läuft das eben in der Politik. Ihr müsst noch viel lernen!

        • Das Gewissen

          Nur mit Hetze gegen alles und jeden wird das auch nichts liebes Bürgermeisterlein.

  • Felix Berg

    Ein guter sachlich richtiger Text von Herrn Hirte. Basa braucht dringend eine Anbindung zur A4 über die B19 und gerade auch der Tunnel um die Hohe Sonne zu umgehen ist dringend nötig. ( Es kracht und staut dort im Winter einfach viel zu viel) Leider war es ein übler Akt der Verkehrsplaner Km über Km Schienen zu demontieren, was sich noch bitter rächen wird im Zeichen der Klimaaktivitäten. Der Bund hat gar kein Geld um diesen Stand je wieder zu erreichen. Diese Vorgänge haben aus einer Streitkultur eine regelrechte Hasskultur erstehen lassen. Die Politiker haben sich das Zepter aus der Hand nehmen lassen gemeinsam für die Bürger bessere Bedingungen zu erstreiten. Auch Berater und Gutachter sind von neutralen Ergebnissen weit entfernt, im Sinne der Auftraggeber lautet die Devise. Diese Woche habe ich das allererste mal erlebt das eine Parteigröße eine anderen Parteigröße einer Konkurrenzpartei gesteckt hat – sie hatten doch recht und dies geschah wohl nur weil gerade die AFD die einstigen Volksparteien so richtig vor sich her scheucht. Politik für Bürger ist etwas anders als Politik für Wirtschaftswachstum, beides zu vereinigen gelinkt seit 25 Jahren nicht mehr. Wer hat diese weichen so gestellt ? – die Bürger waren es mit Sicherheit nicht

    • vigilando ascendimus

      Berg,
      Sie wollen doch jetzt keine CDU-SED-Koalition im Bund anbahnen? Vergessen sie es! Die Salzunger CDU einschließlich Landrat hätten das zwar drauf, aber da gibt es zum Glück noch eine CSU im Bunde! ;-)

  • vigilando ascendimus

    übrigens ÖPP/PPP-Projekte:

    Mir ist bislang kein ÖPP/PPP-Projekt zu Kenntnis gelangt, das sich für den Steuer-/Mautzahler positiv ausgewirkt hätte!

    PPP=public privat partnership auch ÖPP=öffentlich-private Parterschaft genannt

    = verdeckte Verschuldung der öffentlichen Hand bei privaten Projekträgern (siehe auch Landratsamtsgebäude und Arbeitsamtsgebäude in Salzungen).

    Den Projekträgern werden also über Jahre öffentliche Einahmen des Staates (Steuern, Gebuhren, Beiträge Maut) über Jahre abgetreten.

    „Tolle“ Erfindung der britischen Torries aus den 1980er Jahren (Thatcher). Hat u.a. dafür gesorgt das die öffentliche Wasserversorgung in England inzwischen in einem katastrophalen Zustand ist.

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