Gespräche zum Bundesverkehrswegeplan angekündigt

Hirte: Wartburgregion und Unstrut-Hainich-Kreis bisher überdurchschnittlich berücksichtigt

Anfang Mai endete die Möglichkeit für Bürger und Gemeinden, zum neuen Bundesverkehrswegeplan Stellungnahmen abzugeben. Eine solche unmittelbare Beteiligung war erstmals möglich. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte zieht dabei ein positives Fazit:

Mehrere Gemeinden, aber auch Bürgerinitiativen haben ihre Positionen gegenüber dem Verkehrsministerium geäußert. Ich werde in den Gesprächen der nächsten Wochen versuchen, diese Punkte anzusprechen und stehe dazu auch mit dem Ministerium in Kontakt. Die Diskussion der letzten Wochen zeigt, dass drei Projekte für die Region dabei besonders wichtig sind. Bei der B247 sind wir auf gutem Weg. Hier ist es wichtig, dass das Modellprojekt ÖPP Wirklichkeit wird und die nächsten Schritte hierfür folgen. Die große Einigkeit der Region und der gemeinsame Einsatz haben sich gelohnt.

Als zweites steht für Hirte die B19 auf der Agenda.

Hier zeigt sich bereits, wie schwierig bei Projekten die Lage sein kann. Die Stadt Eisenach und der Landkreis drängen auf die neue Trasse, in Mosbach und Stockhausen sieht man die Dinge anders. Ich glaube, wir brauchen eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung im Kreis. Es ist vor allem Aufgabe des Landes, die unterschiedlichen Positionen miteinander in Einklang zu bringen.

Das dritte wichtige Projekt seien die weiteren Bauabschnitte der B62.

Die Werraquerung in Barchfeld-Immelborn könnte recht schnell umgesetzt werden, sobald Baurecht vorliegt. Die Ortsumfahrung Merkers/Kieselbach, die sich nicht mehr im Entwurf des Planes wiederfindet, werde ich ansprechen.

In der kommenden Woche steht zudem ein Gespräch mit der dortigen Bürgerinitiative bevor.

Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, das in den kommenden Jahren vor allem dort Projekte umgesetzt werden, wo der Nachholbedarf und die Belastung am größten ist – und das sind vor allem Wachstumsregionen im Süden und Westen Deutschlands.

Insgesamt seien die Wartburgregion sowie der Unstrut-Hainich-Kreis im vorliegenden Entwurf weit überdurchschnittlich berücksichtigt worden.

Die Ortsumfahrung Bad Salzungen ist mit 69 Mio. Euro ein fest disponiertes Projekt. Im vordringlichen Bedarf stehen aktuell Projekte im Wert von 202 Mio. Euro im Plan, darunter die B247, die Ortsumgehung Behringen, sowie Merxleben. Das ist ein Viertel der Gesamtsumme für Thüringen in dieser Projektkategorie.