Verkehrsministerin informiert Kabinett über Bundesverkehrswegeplan 2030

Birgit Keller: Schienenprojekte und Ortsumgehungen müssen nachjustiert werden

Der Schwerpunkt unserer Straßenbauinvestitionen dient in den nächsten 15 Jahren dem Abbau von Verkehrsbelastungen und Verkehrsgefährdungen der Anwohnerinnen und Anwohner durch neue Ortsumgehungen. Wir wollen die Lebensqualität in den Wohnorten wieder erhöhen und städtebauliche Defizite durch den Verkehr beseitigen. Dazu gehören auch die Stärkung der öffentlichen Verkehre und der Ausbau des Schienennetzes. Hierzu müssen wir den 1. Entwurf des Bundesverkehrswegeplans allerdings noch nachjustieren, sagte gestern Verkehrsministerin Birgit Keller nach dem Bericht im Kabinett über die Thüringer Projekte im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans.

Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde nach ihrem Bericht vom Kabinett gebeten, für den Freistaat Thüringen eine Stellungnahme zum Entwurf an das Bundesverkehrsministerium abzugeben. Bis zum 2. Mai 2016 besteht auch für alle Bürgerinnen und Bürger, für Bürgerinitiativen, Kommunen und Unternehmen die Möglichkeit, Stellung im Rahmen des Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu nehmen.

Es ist zu begrüßen, dass das Bundesverkehrsministerium mehr Mittel für die Erhaltung der Verkehrswege ausgeben will als für den Neu- und Ausbau, so die Ministerin weiter. Dadurch können wir die Leistungsfähigkeit der für den Fernverkehr wichtigen Verkehrsachsen im Land dauerhaft  gewährleisten. Der Freistaat ist im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aus Thüringer Sicht grundsätzlich angemessen berücksichtigt. Dennoch gibt es einige Punkte, an denen wir nochmals nachjustieren müssen.

Bei den Schienenvorhaben wurden im BVWP der weitere zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung über Weimar, Jena und Gera bis Gößnitz sowie die Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde als Vorhaben des Potentiellen Bedarfs eingeordnet. Für diese Projekte wird im Nachgang zum Bundesverkehrswegeplan eine Detailbewertung durchgeführt und über die Einordnung in die Bedarfskategorien Vordringlicher oder Weiterer Bedarf entschieden. Das Land fordert, dass diese Vorhaben zügig bewertet und in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen werden.

Der Lückenschluss Coburg – Südthüringen (Werrabahn) ist nicht im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans berücksichtigt. Hier wird sich das Land dafür einsetzen, dass dieses Projekt in den Potentiellen Bedarf aufgenommen und detailliert bewertet wird. Für die ebenfalls nicht berücksichtigte Ausbaustrecke (Halle/Leipzig) – Großheringen – Weimar – Erfurt besteht die Zielstellung, diese außerhalb des Bundesverkehrswegeplans zu realisieren.

Im Bereich Straße ist für Thüringen ein Betrag von über 1 Mrd. Euro für laufende und neue Straßenbauvorhaben an Bundesfernstraßen eingeplant. Damit könnten 42 Straßenbauvorhaben im Zeitraum bis 2030 umgesetzt werden. Bei drei weiteren Baumaßnahmen besteht zumindest schon Planungsrecht.  36 Ortsumgehungen wurden darüber hinaus als ‚Weiterer Bedarf‘ im BVWP eingeordnet. Nur 16 der angemeldeten Straßenprojekte wurden nicht in den Planentwurf aufgenommen, weil nach Berechnung des Bundes der Nutzen geringer ist als die Kosten und die Vorhaben damit schon aus haushaltrechtlicher Sicht nicht bauwürdig sind.

Diese Berechnungen prüfen wir noch, sagte Ministerin Keller hierzu. Verbunden mit dieser Prüfung ist das Ziel, den Bedarf für weitere Vorhaben belegen zu können. Hier sieht es das Land insbesondere als wichtig an, dass beispielsweise die Ortsumgehungen B 19 Wasungen und B 62 Dorndorf/Merkers noch in den Plan aufgenommen werden.
Ich rufe die Thüringerinnen und Thüringer auf, das Angebot des Bundes zur Bürgerbeteiligung zu nutzen, so Keller. Noch bis zum 2. Mai liegt der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Landesamt für Bau und Verkehr aus. Die Planungen finden Sie während dieses Zeitraums auch im Internet unter www.bvwp2030.de. Schauen Sie, welche Projekte dem Bund wichtig sind und welche nicht so wichtig. Prüfen Sie, ob Sie die Vorschläge des Bundes nachvollziehen können oder welche Argumente für eine andere Lösung sprechen. Bringen Sie sich ein in die Debatte um den richtigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.