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Vierter Straßenzustandsbericht zu Winterschäden

Um die Verkehrssicherheit auf Bundes- und Landesstraßen zu gewährleisten, sind in den vergangenen beiden Wochen rund 450 Tonnen Kaltmischgut für den provisorischen Verschluss von Schlaglöchern verarbeitet worden. Bislang wurden in diesem Winter 1,25 Millionen Euro für 1250 Tonnen Mischgut ausgegeben. Knapp 8,5 Millionen Euro sind nach einer Schätzung der Straßenbauämter erforderlich, um die bisher eingetretenen Winterschäden an den Thüringer Landesstraßen zu beseitigen. Damit würde die Schadensbeseitigung bereits jetzt um 2,5 Millionen teurer als im Vorjahreswinter.

«Die Beseitigung der Schäden ist zur Verkehrssicherheit notwendig», sagte Minister Christian Carius. «Wir werden jedoch keine «Flickschusterei an Schlaglöchern» zu Lasten der regelmäßigen Sanierung unserer Straßen zulassen. Wenn der Winter vorüber ist, werden wir die für dieses Jahr geplanten Straßensanierungen im vollen Umfang von 35 Millionen Euro realisieren. Nur ordentlich sanierte Straßen können dem nächsten Winter standhalten», so Carius weiter.

Als freiwillige Leistung hat das Verkehrsministerium den Kommunen auch in diesem Winter Hilfe bei der Schneeabfuhr von Ortsdurchfahrten angeboten. Das Land erstattet den Kommunen, die den Schnee nicht selbst abtransportieren können, die Kosten der Schneeabfuhr durch private Firmen, wenn durch die Schneemassen der Verkehr gefährdet wird. Die Unterstützung, die eigentlich für besonders schneebelastete Gemeinden beispielsweise am Rennsteig eingeführt wurde, ist in diesem schneereichen Winter bereits in 121 Fällen zugesagt worden – doppelt so viele wie im Vorjahr. Bislang wurden den Kommunen 186000 Euro erstattet. Nach Vorlage aller Rechnungen wird das Land wegen der enormen Schneemengen in diesem Winter den Kommunen voraussichtlich rund 800000 Euro erstatten. In Vorjahr wurden insgesamt 168000 Euro an die Kommunen gezahlt.

«Diese freiwillige Leistung ist eine Nothilfe für kleinere Kommunen, die nicht die technische Ausrüstung besitzen, um eine extreme Wettersituation ohne fremde Hilfe zu beherrschen», sagte Carius. «Auch wenn der Winter das Land selbst finanziell stark belastet, wollen wir an dieser Unterstützung festhalten.»

Rainer Beichler | | Quelle:

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