Dank gesetzlichen Mindestlohns mehr Einkommen und mehr Jobs in Eisenach

Michael Lemm zur Lage am Arbeitsmarkt drei Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Eisenach/Wartburgkreis, Michael Lemm, zieht mit Blick auf eine aktuelle DGB-Auswertung zur Wirkung des Mindestlohns positive Bilanz:

In Thüringen hat ca. ein Drittel der Beschäftigten direkt vom gesetzlichen Mindestlohn profitiert, die im Vorfeld von der Arbeitgeberseite prognostizierten Arbeitsplatzverluste sind dagegen nicht eingetreten. In Eisenach haben seit Anfang 2015 die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse um 2,6% zugenommen, während sich die für die Beschäftigten nachteiligen Minijobs um 1,2% reduziert haben. Die Menschen hatten mit der Einführung des Mindestlohns mehr in der Tasche, dadurch ist die Binnennachfrage gestiegen und hat zur guten wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen.

In Eisenach seien in den vergangenen drei Jahren neue Arbeitsplätze insbesondere in der Metall- und Elektroindustrie, in Bereich sonstiger wirtschaftlicher Dienstleistungen sowie bei wissenschaftlichen und technischen Dienstleitungen entstanden. Besonders bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleitungen hätten An- und Ungelernte in Ostdeutschland seit Einführung des Mindestlohns ein Einkommensplus von fast 20% verzeichnet. Interessant sei auch das Gastgewerbe mit einem Arbeitsplatzzuwachs von 7,9 % in Eisenach seit Anfang 2015. An- und Ungelernten im ostdeutschen Gastgewerbe hätten ein Lohnplus von 16% verzeichnet. Damit habe der Mindestlohn gerade den Beschäftigten der Branchen geholfen, deren Lobbyverbände besonders laut vor dem Mindestlohn gewarnt hatten, weil sie vor 2015 Wettbewerb vor allem über Lohndumping zu Lasten ihrer ArbeitnehmerInnen machten.

Ich erwartet für 2018 mehr Kontrollen, dass der gesetzliche Mindestlohn auch eingehalten wird. Dazu müssen neben der personellen Stärkung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch Einfallstore für Manipulationen bei den Aufzeichnungen geschlossen werden. Wenn Arbeitgeber und bestimmte PolitikerInnen an der Stelle gegen übermäßige Bürokratie wettern, zeigen sie nur, dass sie kein Interesse an der Durchsetzung des Mindestlohns haben. Vor allem aber ist der gesetzliche Mindestlohn auf ein existenzsicherndes Niveau zu erhöhen. Nach dem Arbeitsleben muss eine gesetzliche Rente stehen, von der man gut leben kann, erklärt Lemm abschließend.