Landesregierung muss Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung endlich in Einklang bringen

Unternehmen und Beschäftigte bei K+S brauchen Planungssicherheit und Unterstützung

Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte besuchte kürzlich das Werk Werra der K+S Kali GmbH am Standort Hattorf. Im Gespräch mit Vertretern der Werkleitung, des Betriebsrates und weiteren Angestellten erkundigte sich Hirte insbesondere nach der Stimmungslage unter den Arbeitnehmern. Außerdem informierte sich Hirte über bereits getroffene und künftig geplante Maßnahmen seitens des Unternehmens als Beitrag zum sogenannten Masterplan Salzreduzierung.

Der Projektleiter informierte zunächst über den Baufortschritt der KKF-Anlage am Standort. Diese weltweit einzigartige Anlage, die mit 165 Millionen Euro die teuerste Einzelmaßnahme ist, die K+S jemals an einem deutschen Standort investiert hat, wird die Salzabwassermenge nochmals um 1,5 Mio. Kubikmeter jährlich reduzieren und auch zusätzliche Wertstoffe für die Produktion von Düngemitteln gewinnen. Der Anlagenbetrieb soll ab 2018 erfolgen.

Weiterhin informierte die Werksleitung, dass im sogenannten Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz im Zeitraum 2011 bis 2015 die zugesagten Verbesserungen (Halbierung der Salzabwassermenge von 14 auf 7 Mio. m³) pünktlich und erfolgreich umgesetzt wurden. Das kam auch vielen standortnahen Unternehmen zugute, die als Zulieferer und Auftragnehmer den Standort unterstützen. An den darüberhinaus im Masterplan Salzreduzierung aufgenommenen Bestandteilen, wie zum Beispiel der Einstapelung von Salzabwässern unter Tage oder einer nachhaltigen Haldenabdeckung, werde sehr intensiv gearbeitet. Hierzu seien zudem Testphasen nötig, um solche Verfahren letztlich risikofrei durchzuführen. Die im Masterplan vorgegebenen Zeitspannen seien sehr ambitioniert und stellen das Unternehmen vor große Aufgaben.

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Zur Erreichung der Ziele des Masterplans ist sogar Produktionsdrosselung vorgesehen; das stellt das Unternehmen vor große Probleme.

Einem Unternehmen vorzuschreiben, es müsse notfalls die Produktion drosseln – und zwar nennenswert – und damit tausende Arbeitsplätze ganz bewusst zu gefährden, halte ich für eine fragwürdige Praxis. Die Folgen einer Produktionsdrosselung wären für die Mitarbeiter im Werk, aber auch für die gesamte Region von dramatischem Ausmaß, betont Hirte.

Schon jetzt sei die Belegschaft verunsichert und wünsche sich eine stärkere Unterstützung von der Thüringer Landesregierung und ein bekennendes Signal aus Erfurt.

Klar ist für mich, dass der Umwelt- und Gewässerschutz im Werratal und darüber hinaus und die Sicherung der Arbeitsplätze nicht getrennt voneinander betrachtet werden dürfen. Wir brauchen beides. Deshalb müssen auch die Lösungen dieser Probleme gemeinsam gefunden werden. Diesen Einklang herzustellen ist auch Aufgabe der Politik, wenn man es ernsthaft betreibt. Ich kann nicht verstehen, warum die Thüringer Landesregierung so einseitig handelt und nicht an einer gemeinsamen Lösung interessiert ist. Ich hoffe, dass auf Seiten der Thüringer Landesregierung ein Umdenken stattfindet und eine Politikänderung vorgenommen wird, erklärt Hirte abschließend.

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