Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit in Thüringen

„Mit der Veröffentlichung der Richtlinie des Landesprogramms ‚Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit in Thüringen‘ wird jetzt der Startschuss für die Umsetzung eines Kernprojekts der rot-rot-grünen Landesregierung gegeben“, freut sich Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dafür seien im Landeshaushalt in diesem Jahr noch zwei Millionen Euro und für die beiden Folgejahre jeweils 7,5 Millionen Euro geplant.

Mit dem Auslaufen der Bürgerarbeit als Bundesprojekt sowie der permanenten Absenkung von Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit sei die Umsetzung der Thüringer Initiative gegen Langzeitarbeitslosigkeit eine gute Möglichkeit, Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls zu initiieren und zu stärken. Mit der Veröffentlichung der Richtlinie im Staatsanzeiger könnten jetzt umgehend die Vorhabenbeschreibungen an die GFAW in Erfurt oder ihre Regionalstellen geleitet werden. Dann prüfe der regionale arbeitsmarktpolitische Arbeitskreis, ob die Voraussetzungen für eine Bewilligung vorliegen und das Antragsverfahren bei der GFAW eröffnet werden könne.

„Die geförderten Arbeitsplätze sind auf gemeinnützige Aufgaben im sozialen und sozio-kulturellen Bereich, in der Kinder- und Jugendarbeit, bei der Begleitung von Senioren, Menschen mit Behinderung und Flüchtlingen sowie auf Natur- und Umweltschutz, Verbesserung der Infrastruktur und auf attraktive Städte und Dörfer zu richten. Das heißt, genau dort, wo keine wirtschaftliche Betätigung involviert und möglich ist“, so Müller weiter. Dabei gehe es um längerfristige Beschäftigung bis 36 Monate und auf der Basis der Freiwilligkeit. Die Zuweisung der Langzeitarbeitslosen erfolge über die Jobcenter.

Wir versprechen uns mit diesem Programm, das auf Langzeitarbeitslose, insbesondere ältere Menschen, orientiert, neue Möglichkeiten der Teilhabe an Arbeit. Es geht darum, sowohl den Betroffenen zu helfen als auch den Kommunen, Landkreisen und anderen Trägern echte Unterstützung bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge zu geben. Angesichts von 30.000 Langzeitarbeitslosen trotz eines Abbaus der Arbeitslosigkeit insgesamt in Thüringen, ist es richtig, Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit. Das haben wir immer gesagt und so setzt es Rot-Rot-Grün um

betont Anja Müller, die abschließend viel Erfolg bei der Umsetzung des Landesprogramms, langzeitarbeitslosen Menschen eine sinnvolle Tätigkeit für das Gemeinwohl und allen Akteuren eine konstruktive Zusammenarbeit wünscht.