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PPP-Projekt BAB 4 Nordumfahrung Eisenach / Hörselberge

Berichterstattung zeichnet unzutreffendes Bild zum PPP-Projekt BAB 4 Nordumfahrung Eisenach / Hörselberge (A-Modell) zwischen Landesgrenze Hessen und Anschlussstelle Gotha: In den letzten Tagen wurde durch die Berichterstattung einiger Medien der Eindruck erweckt, das bundesweit erste, in Öffentlich Privater Partnerschaft (PPP = Public Private Partnership) finanzierte Autobahnprojekt befände sich 5 Jahre nach Einweihung der Strecke in einer wirtschaftlich kritischen Lage. Dies trifft nicht zu. Die private Betreibergesellschaft konstatiert eine stabile und kontinuierliche Entwicklung.

Medienberichte der letzten Tage zeichneten ein Bild, nach dem das PPP-Pilotprojekt ein wirtschaftlicher Misserfolg für den privaten Betreiber sei. Hierzu wurde angeführt, dass das LKW-Aufkommen zwischen der Landesgrenze Thüringen und der Anschlussstelle Gotha hinter den Erwartungen zurück bleibe, woraus sich Mindereinnahmen aus Mautgebühren ergäben und somit die Refinanzierung des Projektes gefährdet sei, in das der private Betreiber mehrere 100 Millionen EUR investiert hat. Im Zuge der Nordverlegung der Bundesautobahn A4 bei Eisenach erfolgte der Neubau von 24 km 6-spuriger Strecke.

Die Berichterstattung zeichnet ein unzutreffendes Bild.  
Ein ÖPP-Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung, welches mit einem derart hohen Investitionsvolumen realisiert wird, kann die in den Medien kolportierten Ertragserwartungen von vornherein nicht über einen vergleichsweise kurzen Zeitraum erfüllen. Bei PPP-Projekten werden die öffentlichen Haushalte entlastet, da der private Betreiber – im Falle der BAB A4 Via Solutions Thüringen – das Risiko trägt.

Konzessionen des Bundes für den Ausbau und Betrieb bedeutsamer Infrastrukturprojekte werden über 30 Jahre vergeben. Die Refinanzierung der getätigten Investitionen wird folglich über einen langen Zeitraum geplant und aus nutzungsabhängigen Entgelten (Maut) gespeist. Deshalb ist die Nutzung der Autobahn durch den mautpflichtigen Schwerlastverkehr naturgemäß von besonderer Bedeutung für den privaten Betreiber.

Privater Betreiber blickt positiv in die Zukunft.
Die Entwicklung des Schwerlastverkehrs im Bereich der Bundesautobahn A4 zwischen der Landesgrenze Hessen und der Anschlussstelle Gotha lässt den Betreiber Via Solutions Thüringen, vor allem durch die aktuelle konjunkturelle Entwicklung und die Erweiterung des Autobahnnetzes, optimistisch in die Zukunft blicken.

Via Solutions Thüringen beurteilt die Ertragslage des Projektes als planmäßig. Aufgrund der langfristigen Refinanzierungsplanung der Investitionsaufwendungen ist es weder überraschend, noch besorgniserregend, dass nach einer vergleichsweise kurzen Zeitspanne von 5 Jahren die Last der Investitionssumme nicht vollständig abgetragen werden kann.

Deshalb wird die Investitionslast des PPP-Projektes noch in absehbarer Zeit bei Via Solutions Thüringen liegen. Sie wird erst im Laufe Vertragsdauer von 30 Jahren bis 2037 nach und nach durch regelmäßige und zuverlässige Mauteinnahmen abgetragen.

Qualität und Verfügbarkeit der Autobahn auch künftig gesichert.
Die langfristige Rentabilität des Projektes ist weder gefährdet, noch trifft der durch verschiedene Medien erweckte Eindruck eines Misserfolges des Projektes zu. Im Gegenteil: Das Interesse von Privatinvestoren wie Via Solutions Thüringen an deutschen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen ist unvermindert groß.

Die Übernahme von Risiken hat auch deshalb keine abschreckende Wirkung, da diese gleichlautend mit Chancen verbunden sind. Insofern ist die Verantwortungsübertragung an einen privaten Investor Anreiz und Motivation. Zugleich schafft sie die Voraussetzung für langfristige Qualitäts- und Planungssicherheit der öffentlichen Hand und für die Steuerzahler.

Für alle Verkehrsteilnehmer bleibt die Qualität der Leistung auf einem sehr hohen Niveau. Sowohl im Winter wie auch im Sommer bleibt die Strecke in einem perfekten Zustand, ohne dass die Verfügbarkeit der Autobahn beeinträchtigt wird.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Die Liebe Nordumfahrung, die so gar nicht geliebt wird, im Norden der Hörselberge nun die A4 im Süden der ICE. Die Natur wurde vorgeschoben für ein Industriegebiet. Weniger Hügel hat auch die Nordumfahrung nicht und sie ist nun täglich in den Medien, Unfälle über Unfälle. Kaum eröffnet lag ja auch gleich eine Segelyacht quer über der Fahrbahn. Kurven und Physik, zudem ist der Fahrbahnbelag mehr als wellig ausgeführt. Die LKW´s haben zwar nun nicht mehr die große Steigung am Hörselberg aber dafür eine noch steilere Anfahrt bei Hötzelsroda zu überwinden. Wenn Medien nun monieren, dann zurecht, Eisenach hat sich quasi abgeschnitten mit den neuen Zufahrten. Das mögen nur die einstigen Planer verstehen. Der nun eingekesselte Hörselberg hat mit Naturschutz so rein gar nichts zu tun. Bis auf Wenige haben alle verloren bei der Projekt.

  • Schleicher

    „Bei PPP-Projekten werden die öffentlichen Haushalte entlastet, da der
    private Betreiber – im Falle der BAB A4 Via Solutions Thüringen – das
    Risiko trägt.“ – Diese Aussage widerspricht fundamental der Erfahrung,
    die mit solchen Projekten gemacht wurde. Am Ende kommt es den Staat –
    und damit den Steuerzahler – doch immer teurer. Die öffentlichen
    Haushalte werden nicht entlastet, sondern belastet. Jedenfalls
    langfristig. Die einzige „Entlastung“ zeigt sich in der kurzfristigen
    Schuldenbilanz. Die Schulden stehen beim privaten Betreiber. Es hat sich
    gezeigt, dass es für den Staat günstiger ist, einfach selbst zu bauen.
    Zumal die Aussage, dass es beim Autobahnbau ein „Risiko“ gebe,
    irreführend ist. Denn wenn sich ein Risko in Form von unveorhergesehen
    Mehrkosten realisiert, dann wird dieses von uns allen finanziell
    abgegolten. Denn der Private verhandelt dann immer nach und holt sich
    das Risikogeld trotzdem vom Staat. Das Risiko trägt also immer der
    Steuerzahler. Und man muss kein Mathegenie sein um zu sehen, dass die
    Gewinne der privaten Betreiber auch jemand bezahlen muss – Preisfrage:
    Wer bezahlt die Gewinne?

    • Schuetz

      Na, wie denn nun, lieber Herr Schleicher? Einerseits beklagen Sie, dass der Steuerzahler bei PPP-Projekten „immer“ die Zeche zahle und berufen sich dabei auf die „Erfahrung, die mit solchen Projekten gemacht wurde“. Andererseits benennen Sie kein einziges Projekt, denn das können Sie auch nicht. Ihre Aussage stimmt nämlich schlicht und einfach nicht. Es gibt nämlich bundesweit noch kein einziges Projekt, welches derartige Schlussfolgerungen zulässt. Zudem war Eisenach das bundesweit erste Projekt, welches als ÖPP-Projekt durchgeführt wurde. Bisher trägt der private Betreiber und NICHT der Steuerzahler das Risiko – insofern trifft die Berichterstattung den Nagel auf den Kopf. Um das zu erkennen und zu würdigen, braucht man in der Tat kein Mathegenie zu sein. Wie Sie angesichts dieses Faktums zu der „Preisfrage“ kommen, wer die Gewinne bezahle, entzieht sich meiner Vorstellungskraft. Denn ein Minus ist ein Minus und wird auch nicht durch Polemik zum Plus…

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