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Wirtschaftsbeirat diskutierte mit OB und Landrat

Just zu dem Zeitpunkt als am Donnerstagabend in Erfurt die Landesregierung den umstrittenen Haushalt beschloss, trafen sich in der Druckerei Peter Husemann die Mitglieder des Wirtschaftsbeirates Wartburgregion zu ihrer Sitzung. Thema: die Finanzsituation von Stadt und Kreis.
Landrat Dr. Martin Kaspari und Oberbürgermeister Gerhard Schneider informierten aus ihrer Sicht über die aktuelle Haushaltssituation.
«Der Wartburgkreis ist mit einem blauen Auge davon gekommen», wertete der Landrat die Situation. 2004 habe man rund vier Millionen Euro zurückgestellt. Natürlich gebe es Einschnitte u.a. bei Schulen, der Schülerbeförderung, Essensgeld und den Investitionen. Viel habe man in den vergangenen Jahren machen können. Wichtig sei eine stabile effektive Verwaltung. Der Kreis finanziert sich aus der Kreisumlage und Zuführungen aus der Kommunalabgabe des Landes. Und gerade diese Kreisumlage wurde nun etwas erhöht, zum Nachteil der Kommunen im Wartburgkreis. Doch man sei dabei immer noch im unteren Teil bei Vergleichen mit anderen Regionen.

Oberbürgermeister Schneider musste erneut ein sehr düsteres Bild malen. Einen Haushalt 2005 wird es für Eisenach sicherlich nicht geben. Trotz aller Sparbemühungen fehlen rund vier Millionen Euro. Streiche er alle freiwilligen Aufgaben, sei auch der Fehlbetrag nicht auszugleichen. 2004 war für Eisenach ein gutes Jahr. Mit 1,4 Millionen Euro wurde eine «freie Spitze» erwirtschaftet, die sofort investiert wurde (Freibad, Automuseum, Karl- und Sophienstraße). Man haben wenig Personal, arbeite in 12 Zweckverbänden mit dem Kreis zusammen. Schneider forderte vom Land nochmals die zentralen Orte zu stärken, dort entscheide sich die Entwicklung des Landes. Sparen sofort gehe nicht, es gebe langfristige Verträge. Eisenach kann nicht mehr investieren, dies treffe auch den Mittelstand.

Die Wartburgregion liege in Thüringen in der Spitze, dies müsse auch das Land würdigen. Der OB sieht in der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung eine der Ursachen der großen finanziellen Probleme und diese würden sich noch verschärfen. Deshalb sei ein Wende in der Familien- und Steuerpolitik notwendig.

Dr. Kaspari dachte laut über neue Formen der Zusammenarbeit der Kommunen und Kreise nach. Er stelle sich ein Zusammenwirken von Wartburgkreis, Landkreis Schmalkalden/Meiningen und Eisenach vor. Dabei spiele es keine Rolle, wo einmal der Sitz der Kreisverwaltung sei, in Eisenach, Meiningen und Bad Salzungen wären dann Verwaltungsaußenstellen.
Auch Gerhard Schneider sieht Möglichkeiten. «Alles ist möglich, doch der Stadt Eisenach darf kein Nachteil entstehen».
Die Vertreter aus der Wirtschaft diskutierten die aktuelle Lage. Forderten schlanke Verwaltungen und den Bürokratieabbau. Ein Punkt war dabei der schwache Service der Bundesagentur für Arbeit. «Mit Leuten in einem Callcenter brauche ich nicht verhandeln», so ein Unternehmer. Angeregt wurde weiter, Änderungen in Verwaltungsstrukturen schneller umzusetzen, dabei sei erneut das Land gefragt. Denkbar wäre auch eine Kommunalreform von oben. Zahlreiche Vorschläge und Ideen gingen an das Regionale Service-Center der IHK.

Nach dem lebhaften Gedankenaustausch stellte Peter Husemann sein Unternehmen in Stedtfeld den Gästen aus der Wartburgregion vor.

Rainer Beichler |

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