Petition wird öffentlich im Landtag angehört
Wie Anja Müller /MdL DIE LINKE. informiert, wird das Anliegen aus Kirstingshof, die Einbahnstraßenregelung aufzuheben, im Landtag öffentlich angehört. Dies beschloss der Petitionsausschuss am Donnerstag während der ersten Sitzung des Jahres.
Miriam Nelkert, Initiatorin dieser Petition, hat damit einen großartigen Schritt geschafft, so Müller. Mit der Beschwerde an den Landtag soll erreicht werden, dass die Einbahnstraßenregelung der Stadt Vacha zwischen dem Ortsteil Oberzella und dem Ortsteil der Krayenberggemeinde Kirstinghof aufgehoben wird. Die Stadt Vacha hat auf dieser vielbefahrenen Straße einen Fahrradschutzstreifen angelegt und in Richtung Kirstingshof eine Einbahnstraßenregelung auf den Weg gebracht. Das sorgt dafür, dass die Einwohner einen Umweg von 7km in Kauf nehmen müssen.
Für Müller ist der Petitionsausschuss, an den jede und jeder sein Anliegen, seine Beschwerde oder seine Initiative richten kann, ein sehr besonderer Ausschuss. Ist es doch so möglich, direkt mit den Abgeordneten und den Ministerien in den Austausch zu kommen. Und mit der neu geschaffenen Möglichkeit im Thüringer Petitionsgesetz, Unterschriften auch auf Papier zu sammeln, erreichen immer mehr Menschen das Quorum von 1500 Unterschriften für eine öffentliche Anhörung. Direkt demokratischer geht´s kaum im Vergleich zu anderen Bundesländern, betont Müller die Mitglied in diesem Ausschuss ist.
Aller Voraussicht wird die öffentliche Anhörung aus Kirstingshof in der Sitzung am 07. April 2022 um 17:30 Uhr beraten. Dann haben nicht nur die Petenten Gelegenheit dabei zu sein, denn so Müller abschließend, diese Anhörungen werden auch im Livestream des Landtages übertragen.
