Schnelle und zielgerichtete Landeshilfe für die von der Energiekrise betroffenen ÖPNV-Unternehmen auf den Weg gebracht
Mit Sonderfinanzhilfen in Höhe von 25 Millionen Euro leistet der Freistaat Thüringen einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung des ÖPNV in einer schwierigen Situation. Wir haben schnell und zielgerichtet reagiert, um Verkehrsunternehmen zu entlasten und das Fahrangebot sicherzustellen, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij.
Die Verkehrsunternehmen in Thüringen hatten frühzeitig in diesem Jahr darauf hingewiesen, dass sich die Entwicklung der Energiekosten negativ auf das ÖPNV-Angebot auswirken könne. Darüber hinaus haben allgemeine Kostensteigerungen sowie die Inflation dazu geführt, dass die Verkehrsunternehmen in eine bedrohliche wirtschaftliche Schieflage gerieten.
Vor diesem Hintergrund haben das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und das Landesverwaltungsamt als Bewilligungsbehörde schnell reagiert. Das TMIL stellt Mittel aus dem „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“ in Höhe von 25 Millionen Euro zur Verfügung, die unkompliziert den Verkehrsunternehmen über die wirtschaftlich kritische Situation helfen sollen. In diesem Jahr stehen 10 Millionen Euro für die Kostensteigerung im Bereich der Kraftstoffe bereit, im kommenden Jahr sind es 15 Millionen Euro für die Kostensteigerung im Bereich Kraftstoffe und Strom.
Mit dieser Sonderunterstützung verknüpft das Land auch die Erwartung, dass die Fahrpreise nicht proportional zum Anstieg der Kraftstoff- und Energiepreise angehoben werden. Das ÖPNV-Angebot muss gerade unter den wirtschaftlich schwierigen Bedingungen als verlässliche und stabile Größe aufrechterhalten und die Mobilität der Menschen im Freistaat gewährleistet werden, so Karawanskij.
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss grünes Licht für die Ausschüttung der Mittel aus dem „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“ gegeben. Die Mittel werden über die seit Jahren bewährte StPNV-Finanzierungsrichtlinie an die Aufgabenträger im Straßenpersonennahverkehr ausgereicht, die die Gelder unmittelbar und vollständig an die Unternehmen weitergeben.
