Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr berät über den Haushalt 2023, die Multifunktionshalle „O1“ und das Nikolaitor
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Am Montag, 13. März, fand die 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr im Stadtratssaal der Stadt Eisenach statt. Themen waren unter anderem die Haushaltssatzung für das Jahr 2023, die Entwicklung des Neubaus der Sportarena im Industriedenkmal „O1“ und der Antrag der CDU-Fraktion auf beidseitige Öffnung des Nikolaitors.
In der Stadtratssitzung am Dienstag, 21. März, soll der Haushalt der Stadt beschlossen werden. Zur Vorberatung wurde die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen in den Ortsteilen und Ausschüssen diskutiert. Der Entwurf erstreckt sich bis ins Jahr 2026. Auch mit Blick auf aktuelle Krisen sollte es zu keinen erheblichen Abweichungen kommen.
Rund 42,5 Millionen Euro Gesamtkosten soll die Multifunktionshalle „O1“ zum aktuellen Stand kosten. Dabei ist dem Projekt eine Förderquote von 85 Prozent sicher. Mit einem Eigenanteil von rund 6,6 Millionen Euro sei dies eine Chance, die man sich nicht entgehen lassen dürfe, so die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses. Argumentiert wurde auch, dass es ohnehin viele Brachflächen in der Stadt gäbe. Es solle ein Umbruch angestoßen werden. Bei Ablehnung des Beschlusses würde eine Möglichkeit wie die jetzige womöglich nicht wieder kommen.
Ein Alternativantrag der Oberbürgermeisterin Katja Wolf zum CDU-Antrag über die beidseitige Öffnung des Nikolaitors sollte eine umgekehrte Straßenführung als Ergebnis tragen. Beide Anträge wurden in der Sitzung dem Stadtrat nicht empfohlen. Streitpunkte waren vor allem der Rückstau der Autofahrer, die Linienführung der Busse sowie die Erhaltung des historischen Tors.
Die Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 21. März, ist im öffentlichen Teil für Besucher frei zugänglich. Getagt wird ab 17.00 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse).