Bundesprogramm geht in die nächste Förderrunde
Das Ministerium des Innern, für Bau und Heimat hat die dritte Förderrunde im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gestartet.
Das Programm sieht vor, dass bis 2022 investive Projekte mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und mit hohem Innovationspotenzial mit 100 Mio. EUR gefördert werden. Die Projekte sollen von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung sein und eine sehr hohe Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration in der Kommune und den Klimaschutz aufweisen.
Die soziale Infrastruktur in den Städten und Gemeinden ist ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte.
Hirte sieht hier noch Nachholbedarf:
Bundesweit sind viele Sportstätten sowie Jugend- und Kultureinrichtungen in die Jahre gekommen. Mit dem Bundesprogramm konnten wir bisher schon über 100 kommunale Projekte bei der Sanierung unterstützen. Ich freue mich sehr, dass wir gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um marode Sportstätten und Schwimmbäder eine neue Förderrunde mit 100 Mio. EUR starten und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Kommunen stärken können.
Der Bundesanteil bei den Förderungen soll in der Regel zwischen einer und vier Mio. EUR liegen. Der Bund übernimmt im Regelfall 45% der Kosten. Die restlichen 55% muss die Kommune aufbringen. Sollte sich die Kommune in einer bestätigten Haushaltsnotlage befinden, übernimmt der Bund 90 % der Kosten.
Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung bis zum 31. August 2018 entsprechende Projektskizzen zu unterbreiten.
