LINKE kritisiert Kurzarbeit für Erzieherinnen und Erzieher

Mehrere Thüringer Kommunen wollen Erzieher*innen von Kindergärten in freier Trägerschaft in Kurzarbeit schicken. So ging auch jüngst ein Schreiben des Eisenacher Dezernenten für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales, Ingo Wachtmeister, an alle freien Träger von Kindertageseinrichtungen, in welchem es heißt, man möge dochbitte die Beantragung von Kurzarbeitergeld für [die] Beschäftigten prüfen. Die Eisenacher Landtagsabgeordnete, Kati Engel, kritisiert dieses Vorgehen scharf:die Maßnahme der Kurzarbeit ist mehr als kontraproduktiv und absolut fehl am Platz.

Das Land zahlt den Gemeinden und Städten auch in Corona-Zeiten alle Mittel weiter. In den Landesmitteln sind die Personalkosten enthalten. Zusätzlich übernimmt das Land alle Elterngebühren. Damit ist die Landesfinanzierung bei 60-70 Prozent der Kindergarten-Kosten. Würden die Erzieherinnen und Erzieher in Kurzarbeit geschickt, bekämen die Kommunen zwar weiterhin die Personalkosten vom Land erstattet, hätten aber keine entsprechenden Ausgaben. Jetzt also die freien Träger dazu aufzurufen, Kurzarbeit zu nutzen, ist höchst fragwürdig, entrüstet sich die Abgeordnete.

Für Engel besteht kein Grund für Kurzarbeit. Ihrer Meinung ist dies nur der Versuch „auf dem Rücken der Beschäftigten Geld zu sparen“. Die Finanzierung der Kindergärten ist im Haushalt der Stadt Eisenach eingestellt. Nun die freien Träger und ihre Beschäftigten im „Regen“ stehen zu lassen sei das absolut falsche Signal. Dies bedeute lediglich noch mehr Verunsicherung und noch mehr bürokratischen Aufwand.

Die Kinderzahlen nach der Erweiterung der Bedarfsgruppen steigen stetig. In den nächsten Schritten wird eine Annäherung zum Regelbetrieb fokussiert. Die freien Träger haben das Personal vorzuhalten um einen sehr großen Handlungsbedarf abzudecken, so die linke Landtagsabgeordnete.

Zur aktuellen Entwicklung erklärt auch der Kreisvorsitzende der LINKEN. Eisenach-Wartburgkreis, Sascha Bilay:

So etwas würde man unter anderen Umständen einen Taschenspielertrick nennen. Damit versuchen die Bürgermeister, ihre kommunalen Haushalte auf dem Rücken der Erzieherinnen und Erzieher mit unlauteren Mitteln zu sanieren.

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