Jahresbilanz des Hauptzollamtes Erfurt für das Jahr 2013

– 900 Mio. Euro Steuereinnahmen
– 31 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt
– 27,5 Mio. Euro für Gläubiger beigetrieben
– 3,8 kg Crystal und 9 kg Marihuana beschlagnahmt

Im Jahr 2013 vereinnahmte das Hauptzollamt (HZA) Erfurt rund 899,1 Mio. Euro (2012: 890,8 Mio. Euro) Steuern. Der größte Teil der Steuereinnahmen, rund 855 Mio. Euro, floss dabei in den Bundeshaushalt. Das waren rund 15 Mio. Euro mehr als im Vorjahr.

Die Bilanz im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Das Steueraufkommen bei den besonderen Verbrauchsteuern belief sich auf insgesamt rund 723,7 Mio. Euro. Das waren rund 9,2 Mio. Euro mehr als im Jahr 2012.

Die Verbrauchsteuern im Einzelnen (Zahlen gerundet):
Verbrauchsteuerart 2013 2012 Veränderung
Stromsteuer 375,2 Mio. € 377,1 Mio. € – 0,5 %
Energiesteuer 180,7 Mio. € 185 Mio. € – 2,3 %
Branntwein-, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer 142,1 Mio. € 122,9 Mio. € + 15,6 %
Biersteuer 25,3 Mio. € 28,9 Mio. € – 12,7 %

Bei der Biersteuer handelt es sich um eine Verbrauchsteuer, die in die jeweiligen Landeshaushalte der Bundesländer fließt. Die übrigen 0,4 Mio. Euro Einnahmen aus den Verbrauchsteuern verteilten sich auf die Tabak- und Kaffeesteuer.
Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2013 rund
175,47 Mio. Euro (18,77 Mio. Euro Zoll und 156,7 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer).
Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden 75 % der Zolleinnahmen an den EU-Haushalt abgeführt.
Die Beschäftigten der neun Zollämter in Thüringen und Westsachsen fertigten im Jahr 2013 insgesamt rund 586.000 Warensendungen (rund 100.000 Einfuhr- und rund 486.000 Ausfuhrsendungen) ab.

Vollstreckung

Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das befugt ist, öffentlich – rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körper-schaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben.
Im Jahr 2013 erledigten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA Erfurt knapp 253.000 Vollstreckungsersuchen (2012 waren es rund 250.000 Vollstreckungsersuchen), wobei die hiesige Vollstreckungsstelle in rund 99,5 % für andere Gläubiger wie zum Beispiel die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentrale oder sonstige Sozialversicherungsträger (z.B. Krankenkassen, Rentenversicherung, Berufsgenossenschaften) tätig wurde.
Sie sorgten dafür, dass rund 27,5 Mio. Euro (2012 waren es 24,8 Mio. Euro) an öffentlich-rechtlichen Geldforderungen, wie Beiträge zur Sozial- und Rentenversicherung oder auch zu Unrecht gezahlte Sozialleistungen an die Gläubiger zurückgezahlt wurden. 2,7 Mio. Euro der zurückgezahlten Beträge resultierten aus zolleigenen Forderun-gen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

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Die Bediensteten des HZA Erfurt führten im vergangenen Jahr 26.966 Personenbefragungen (14.054 in Thüringen und 12.942 in Westsachsen) nach dem Schwarzar-beitsbekämpfungsgesetz durch. Bei den Arbeitgebern fanden 4.422 Geschäftsunterlagenprüfungen (2.261 in Thüringen und 2.161 in Westsachsen) statt.
4.293 Strafverfahren wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und illegalen Be-schäftigung gab das HZA Erfurt zur abschließenden Bearbeitung an die zuständigen Staatsanwaltschaften im Jahr 2013 ab. Wegen dieser Delikte verhängten die Gerichte im vergangenen Jahr rund 850.000 Euro an Geldstrafen (2012 waren es rund 800.000 Euro), sowie insgesamt 37 Jahre Freiheitsstrafe (2012 waren es 42 Jahre).
2.549 Bußgeldverfahren wurden durch die Ahndungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt im vergangenen Jahr abgeschlossen. Die Höhe der durch das Hauptzollamt Erfurt verhängten Bußgelder belief sich im vergangenen Jahr auf rund 1,3 Mio. Euro.

Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass bei Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen ein Gesamtschaden von rund 31,2 Mio. Euro (21 Mio. € in Thüringen und 10,2 Mio. € in Westsachsen) hätte vermieden werden können. Im Vorjahr belief sich die berechnete Schadenssumme auf rund 27,7 Mio. Euro (rund 15,5 Mio. € in Thüringen und 12,2 Mio. € in Westsachsen).
(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau bzw. zu wenig gezahlter Beiträge, zu Unrecht gezahlten Beiträgen der Agentur für Arbeit (Arbeits-losengeld I und II), nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn).

Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote

Im Jahr 2013 stellten die Zöllnerinnen und Zöllner in Thüringen und Westsachsen in fast 171 Fällen gefälschte Waren verschiedener Marken im Wert von insgesamt rund 40.000 Euro sicher. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Bekleidung, Schuhe sowie Mobiltelefone bzw. Zubehör für Mobiltelefone aus China, Singapur und Thailand. Diese Waren wurden hauptsächlich im Internet bestellt und kamen über den Postweg in die Bundesrepublik Deutschland.

Zurückgegangen sind erfreulicherweise die Sicherstellungen von Arzneimitteln. Stellten die neun Zollämter im Bezirk 2012 noch in 177 Fällen 22.500 Stück Arzneimittel sicher, waren es im Jahr 2013 nur noch 95 Fälle mit rund 20.900 Stück ein-fuhrverbotener Arzneimittel.
Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmittel, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg prinzipiell verboten!

Die Kontrolleinheiten Verkehrswege beschlagnahmten im Ergebnis ihrer Zollkontrollen entlang der Autobahnen in Thüringen und Westsachsen unter anderem insgesamt rund 511.000 Schmuggelzigaretten (2012 waren es rund 1,7 Mio. Stück), 98 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlag-ringe deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist. Außerdem verhinderten Bedienstete des HZA Erfurt, die unrechtmäßige Einfuhr von rund 6.700 Feuerwerkskörper.

Nach wie vor gehört die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels mit zu den Schwerpunkten der zöllnerischen Tätigkeit. Leider wurde im vergangenen Jahr er-neut ein Anstieg beim Crystalschmuggel festgestellt. Allein im Bezirk des Hauptzollamtes Erfurt beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner, hauptsächlich im grenznahen Raum zur Tschechischen Republik, rund 35 % mehr Crystal als noch im Vorjahr.
Im Jahr 2013 beschlagnahmte das HZA Erfurt mehr als 3,8 Kilogramm Crystal und rund 8,9 Kilogramm Marihuana, davon allein 4,4 kg Marihuana bei einer Kontrolle am 28. Juni 2013 in Johanngeorgenstadt (2012 waren es noch rund 2,8 kg Crystal und rund 1,7 Kilogramm Marihuana).

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