16. Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 16. März, um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 01.12.2020 – öffentlicher Teil
5) Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 02.02.2021 – öffentliche Sitzung
6) Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 16.02.2021 – öffentlicher Teil
7) Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
8) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung
9) Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“
10) Etablierung eines Thüringer Eltern-Kind-Zentrums (ThEKiZ) in Eisenach
11) Bebauungsplan Nr. 44.1 „Palmental Ost“ – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches, 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung, 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
12) Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West“ – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches, 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung, 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
13) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windpark am Reitenberg“ Neukirchen – hier: Beschluss über den Vorentwurf sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
14) Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ – hier: Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung
15) Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035)
16) Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen
17) 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
18) Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion – Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1
19) Antrag der B90/Die Grünen – Stadtratsfraktion – 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
20) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Eingeschränktes Wildtierverbot in Eisenach
21) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet von Eisenach und in öffentlichen Gebäuden
22) Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle
23) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
24) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach
25) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May – Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021
26) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Berufung eines Fahrgastbeirates
27) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Ergänzung der Beantwortung von Anfragen und Einwohneranfragen
28) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen
Personalangelegenheit
Gesellschaftsangelegenheit
Grundstücksangelegenheiten

Hinweise:
1. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. August 2020 nicht an den Sitzungen teilnehmen.
2. Das Tragen einer quailfizierten Gesichtsmaske zur Sitzung ist verpflichtend..
3. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.
4. Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen ist die Teilnehmerzahl zu den Sitzungen begrenzt.