20. Juni « Weltflüchtlingstag»

Aus Anlass des Weltflüchtlingstages erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (Die Linke) seine Solidarität mit den Flüchtlingen, welche schon seit Jahren in der Gemeinschaftsunterkunft in Gerstungen (Wartburgkreis) untergebracht sind.
Als unerträglich bezeichnete es Landtagsabgeordneter Frank Kuschel nach seinem Besuch der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Gerstungen, das mehr als 20 Kinder und Jugendliche unter den nach seiner Meinung nach kritikwürdigen Wohnungsbedingungen leben müssen. «Obwohl Bundesgesetz und das Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz den Landkreis nicht verpflichten, Flüchtlinge zwingend in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen, entzieht sich der Landkreis seiner Verantwortung, insbesondere Kinder menschenwürdig unterzubringen.»
Kuschel, der sich mit mehreren Kreistagsmitgliedern ein Bild von der Unterbringungssituation in Gerstungen machen wollte, verdeutlichte gegenüber den Vertreterinnen des Landratsamtes die grundsätzliche Forderung der Partei DIE LINKE, nach einer Unterbringung in Wohnungen für Flüchtlinge und der Leistungsgewährung in Form von Bargeld für Flüchtlinge.
«Ganz eindeutig schöpft der Landkreis hier seinen Ermessensspielraum nicht aus», sagte Kuschel im Anschluss und verwies auf Landkreise und kreisfreie Städte, die bereits auf derartige Gemeinschaftsunterkünfte und auf Wertgutscheine verzichten.
Anja Müller, Mitglied im Kreistag kündigte an, die Art der Unterbringung und der Leistungsgewährung nochmals im Kreistag zu thematisieren.
Kuschel machte auch deutlich, dass die jetzt geplanten Investitionen in der Einrichtung nicht dazu führen dürfen, dass künftig die Gewährung von Einzelunterkünften aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht noch restriktiver erfolgen dürfe.
«Die notwendige und zu garantierende Integration der meist seit vielen Jahren in der Bundesrepublik lebenden Menschen darf nicht bereits durch die Unterbringung verhindert werden. Die zentrale Unterbringung in derartigen lagerähnlichen Unterkünften ist Ursache für Spannungen und keinesfalls ein Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und rassistischen Einstellungen.», so Kuschel.