27. Sitzung des Eisenacher Stadtrates
Am Montag, 23.5.2022, findet die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2022 |
| 3) | Einwohnerfragestunde |
| 4) | Mitteilungen der Oberbürgermeisterin |
| 5) | Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 15. März 2022 – öffentlicher Teil |
| 6) | Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 4. April 2022 – öffentlicher Teil |
| 7) | 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, hier: Einbringung |
| 8) | Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022, hier: Einbringung |
| 9) | Änderung Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates |
| 10) | Besetzung eines weiteren Mitgliedes im Ausländerbeirat der Stadt Eisenach |
| 11) | Antragstellung Förderprojekt „Bildungskommune“ |
| 12) | Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung |
| 13) | 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 14) | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung |
| 15) | 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung |
| 16) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“, hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 17) | Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung |
| 18) | Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen |
| 19) | Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur |
| 20) | Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2021 |
| 21) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße |
| 22) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheit
Hinweis: Die an den Sitzungstagen geltenden Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 sind zu beachten.