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27. Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Am Montag, 23.5.2022, findet die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung
2) Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2022
3) Einwohnerfragestunde
4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5) Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 15. März 2022 – öffentlicher Teil
6) Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 4. April 2022 – öffentlicher Teil
7) 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, hier: Einbringung
8) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022, hier: Einbringung
9) Änderung Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates
10) Besetzung eines weiteren Mitgliedes im Ausländerbeirat der Stadt Eisenach
11) Antragstellung Förderprojekt „Bildungskommune“
12) Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung
13) 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung
14) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung
15) 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung
16) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“, hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
17) Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung
18) Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen
19) Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur
20) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2021
21) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße
22) Anfragen
   

II. Nichtöffentlicher Teil

Protokollbestätigungen; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheit

Hinweis: Die an den Sitzungstagen geltenden Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 sind zu beachten.

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