36. Sportministerkonferenz in Eisenach zu Ende gegangen

In Eisenach ist die 36. Sportministerkonferenz (SMK) zu Ende gegangen. Der Freistaat Thüringen hatte für zwei Jahre den Vorsitz dieser gemeinsamen Tagung der Sportministerinnen und Sportminister sowie Senatoren der Bundesländer inne. Der Vorsitz wechselt für die 37. und 38. SMK nach Hessen.

Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), erklärte als Vorsitzende der SMK: «Ich ziehe eine positive Bilanz meiner Amtszeit. Es ist uns gelungen, wichtige sportpolitische Themen in den Mittelpunkt zu rücken. Dazu gehören die Bekämpfung des Rechtsextremismus im und durch Sport, die Herausstellung der Bedeutung von Engagement und Freiwilligentätigkeit in Sportvereinen und Sportverbänden sowie die künftige Finanzierung des Sports. Die 36. SMK begrüßt ausdrücklich den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom Juni 2012 unter Berücksichtigung der länderspezifischen Besonderheiten einen angemessenen Teil der staatlichen Einnahmen aus Glücksspielen mittelbar oder unmittelbar für Zwecke der Förderung insbesondere des Breitensports und der Integrität des Sports zu verwenden.»

Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Dr. Thomas Bach, erklärte: «Wir begrüßen das einstimmige Votum der SMK, die fiskalischen Erlöse aus den Sportwetten in angemessener Höhe zu Gunsten des gemeinnützigen Sports zur Verfügung stellen zu wollen. Nach Ansicht des DOSB wäre ein Drittel ein ebensolcher angemessener Anteil, denn ohne den Sport gäbe es keine Sportwetten.»

Der Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport, Werner Koch, erklärte: «Ich danke dem Land Thüringen und insbesondere der bisherigen SMK-Vorsitzenden Ministerin Heike Taubert für die geleistete Arbeit während der vergangenen zwei Jahre. Der hessischen Landesregierung ist es ein großes Anliegen, die Bedeutung des Sports in Deutschland und die Position des Sportlandes Hessen während unseres SMK Vorsitzes zu stärken. Unser Hauptaugenmerk gilt in den kommenden zwei Jahren allen Sportlerinnen und Sportlern. Wir wollen sowohl Spitzen- als auch Breitensportler möglichst umfangreich unterstützt wissen und setzen uns deshalb dafür ein, die nötigen Rahmenbedingungen für die sportlichen Erfolge aller Athleten zu schaffen. Dazu gehört der Aus- und Neubau von Sportstätten ebenso wie die weitere Qualifikation von Trainern und Betreuern.»

Der Staatssekretär im Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Bernd Küpperbusch erklärte: «Zur Verbesserung der Situation von Kindern aus sozial benachteiligten Verhältnissen ist es wichtig, die Abrechnungsmodalitäten von Vereinsbeiträgen über das Bildungs-und Teilhabepaket auf Jahresabstände zu verlängern. Darüber hinaus muss es künftig auch möglich sein, Beiträge, die von Eltern verauslagt wurden, unbürokratisch zu erstatten. Kommunen, Jobcenter, Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportvereine und -verbände sind aufgefordert, bei den Eltern noch stärker für die Teilhabeleistungen im Sport zu werben, damit noch mehr bedürftige Kinder von der Förderung erreicht werden können.»
 
Ausgewählte Beschlüsse der 36. SMK in Eisenach

Bekämpfung von Rechtsextremismus im und durch Sport
Die SMK begrüßt ausdrücklich die Aktivitäten der Sportorganisationen, die bereits eigene Maßnahmen und Konzepte entwickelt haben, um dem Problem des Rechtsextremismus zu begegnen und somit die demokratischen Grundprinzipien im organisierten Sport nachhaltig zu sichern. Sie bittet darüber hinaus alle Sportorganisationen, insbesondere die Landessportbünde und Sportfachverbände die in diesem Themenfeld bisher nicht tätig waren, die Einführung entsprechender Maßnahmen zu prüfen.

Engagement und Freiwilligentätigkeit im Sport
Die SMK begrüßt in die Initiative der Bundesregierung zur Einführung eines Gesetzes zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Entwurf dieses Gesetzes, welcher im 1. Quartal nächsten Jahres dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Durch Steuererleichterungen für die freiwillig tätigen Übungsleiter, Kampf- und Schiedsrichter, durch Änderungen des Rechtsrahmens für gemeinnützige Vereine sowie durch Erleichterungen bei Haftungsfragen für Vereinsvorstände können sich damit die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement weiter verbessern.

Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen
Die SMK hält das fortgeschriebene Nationale Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) für eine geeignete Grundlage, um die Sicherheit im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen weiter zu verbessern und insbesondere den neuen Entwicklungen und Phänomenen im Fußball wirksam zu begegnen. Im Zusammenhang mit dem in verschiedenen Stadien zu beobachtenden Auftreten extremistischer Kreise ruft die SMK alle demokratischen Kräfte auf, sich entschlossen denjenigen entgegenzustellen, die den Fußball als Bühne zur Verbreitung extremistischen Gedankenguts missbrauchen. Sie bittet den DFB und die DFL in diesem Zusammenhang zu prüfen, in welcher Weise die Musterstadionordnung verändert werden kann, so dass zum einen denjenigen der Besuch im Stadion noch wirksamer untersagt werden kann, die den Fußball lediglich in agitatorischer Weise missbrauchen wollen, um rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, diskriminierende, demokratie- und/oder verfassungsfeindliche Botschaften zu transportieren und zum anderen diese in den Stadionordnungen der Spielorte in verbindlicher Weise auch Berücksichtigung findet.

Kinderarmut und Sport
Die SMK fordert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf, das Antrags- und Abrechnungsverfahren zur Umsetzung des Teilhabepaketes unbürokratischer auszugestalten, um die Akzeptanz in den überwiegend ehrenamtlich geführten Sportvereinen zu steigern. Die SMK begrüßt, dass viele Kommunen und der organisierte Sport ihre bestehenden Programme und Projekte zur Unterstützung benachteiligter Kinder und Jugendlicher fortsetzen und ermutigt sie, in diesem Bestreben nicht nachzulassen.

Weitere Themen der SMK
Laut Ministerin Heike Taubert beschäftigte sich die 36. SMK auch noch mit einer Reihe von weiteren sportpolitischen Themen wie Sport und Gesundheit, der Integration von Menschen mit Behinderungen in den und durch den Sport und der Auswertung der Olympischen sowie Paralympischen Sommerspiele. Erstmals waren auch Vertreter von Special Olympics Deutschland zur SMK anwesend und berichteten von ihrer Arbeit.