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 | Bildquelle: © Büro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RV WAK/EA

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Bildquelle: © Büro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RV WAK/EA

Gesprächsrunde zur Gebiertsreform

Am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, besuchte Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag und Sprecher für Innenpolitik und Kommunales, die Gemeinde Buttlar. Der Regionalverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN organisierte eine Gesprächsrunde zum Thema „Thüringer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf Gemeindeebene“ für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Gekommen waren neben den Bürgermeistern der Stadt Geisa Martin Henkel und der Gemeinde Buttlar Johannes Ritz auch Gemeinderäte und Bürger.

Dirk Adams stellte in seinem Vortrag die Notwendigkeit einer Gebietsreform anschaulich dar und ging dabei vor allem auf die Möglichkeit der freiwilligen Fusion der Gemeinden durch das Vorschaltgesetz ein. Bis zum 31. Oktober 2017 können die Gemeinden, mit Blick auf die Leitlinien des Vorschaltgesetzes, finanzielle Unterstützung durch den Freistaat erhalten, wenn sie fusionieren.

Die bisherigen Gemeindestrukturen Verwaltungsgemeinschaft und erfüllende Gemeinde wird es nach der Gebietsreform in Thüringen 2018 nicht mehr geben. Dirk Adams erläuterte die Möglichkeiten der Bildung von Einheits- oder Landgemeinden. Bei den Landgemeinden haben die Ortsteile zwar mehr Rechte als die Ortsteile einer Einheitsgemeinde, allerdings sind diese nicht mit denen der jetzigen Gemeinde Buttlar zu vergleichen. So können die Ortschaftsräte zum Beispiel über die Verwendung von Haushaltsmitteln entscheiden, die dem Ortsteil für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke zur Verfügung stehen, aber keinen eigenen Haushalt mehr aufstellen. Es kamen verschiedene Fragen zu einer Fusionsvereinbarung auf. Dabei trat bei den Gemeinderäten schnell etwas Ernüchterung ein, nachdem klar wurde, dass es sich dabei eher um ein „politisches Versprechen“ der fusionierenden Gemeinden als um eine rechtsverbindliche Vereinbarung handelt.

Folgt man Dirks Adams Botschaft des Abend:

Redet miteinander offen und ehrlich und vertraut Euch,

dann kann dieses „politisches Versprechen“ eingelöst und eine zukunftsfähige Gemeindestruktur geschaffen werden. Man war sich am Ende einig, dass es sinnvoll ist, die durch das Vorschaltgesetz gegebene Freiwilligkeitsphase zu nutzen und nach intensiver Diskussion im Gemeinderat Gespräche mit der Stadt Geisa und den Gemeinden Schleid und Gerstengrund zu führen.

Andrea T. |

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