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Änderung des Kali-Staatsvertrags zwischen Hessen und Thüringen

Bildquelle: fotolia.com : © Michael Wolf

Landräte begrüßen grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Kali-Revier: „Geeignete Lösung für Unternehmen und Umwelt“

Hersfeld-Rotenburgs Landrat Dr. Michael Koch und Reinhard Krebs, Landrat des Wartburgkreises, haben die geplanten Änderungen im Kali-Staatsvertrag zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Kali-Revier zwischen den benachbarten Bundesländern Hessen und Thüringen ausdrücklich begrüßt. Sie sagen:

K+S hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten eingeleitet und umgesetzt, um die anfallenden flüssigen Produktionsrückstände zu reduzieren. Gänzlich vermeiden lassen sich diese bei einem weiteren Betrieb aber nicht. Als für die Region unverzichtbaren Arbeitgeber müssen wir K+S mit allen Möglichkeiten unterstützen – und ein Zeichen setzen, um über 5000 Arbeitsplätze zu erhalten.

Durch die Änderung des Kali-Staatsvertrags soll die Einleitung von Lauge aus den Werken im Werra-Gebiet in die stillgelegte Thüringer Grube Springen ermöglicht werden. Am Dienstag war die Einigung der beiden Länder Thema im hessischen Landtag. Für den neuen Weg der geplanten Entsorgung von salzhaltigen Abwässern äußerten die Landtagsabgeordneten demnach breite Zustimmung. Landrat Koch sagt:

Das Unternehmen kann maximal bis zum 31. Dezember 2021 die anfallenden Produktionsabwässer in den hessischen Plattendolomit verpressen. Aus diesem Grund ist es wichtig, bereits frühzeitig alternative Entsorgungsmöglichkeiten zuzulassen, um Planungssicherheit zu schaffen.

Die durch den Gesetzesentwurf vorgesehene Maßnahme stellt aus seiner Sicht eine geeignete Lösung dar, die sowohl dem Unternehmen als auch dem Freistaat Thüringen von hohem Nutzen ist. Grundlage bleibe hierbei eine sorgfältige Abwägung von Unternehmensinteressen, dem Erhalt von Arbeitsplätzen und der Wertschätzung der regionalen Identität, aber auch der Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten.

Positiv bewertet Koch auch den beabsichtigten Transport der Salzabwässer durch untertägige Rohrleitungen. Eingriffe in die Natur und Landschaft könnten so vermieden werden, wodurch das grüne Band zwischen Hessen und Thüringen nicht durchtrennt werde.

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