Ansprache des Landrates Reinhard Krebs anlässlich des Neujahrsempfangs 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,
Gebietsreform – Reformationsjubiläum / Flüchtlingswanderung – Deutscher Wandertag. Im Spannungsfeld dieser vier Worte stehen wir zum Beginn des Jahres 2017. Vier Worte – vier Chancen für Veränderung. Vier Chancen, die zugleich alle offen im Ergebnis sind.
Und wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge – ich würde heute noch einen Apfelbaum pflanzen!, dieser Spruch wird Martin Luther zugeschrieben.
Bei einer seiner berühmten Tischreden soll er gefallen sein, im Jahr des Reformationsjubiläums hole ich ihn hervor. Auch wenn schon oft verwendet und vielleicht ein bisschen abgegriffen – steht Luthers Apfelbaum für etwas Bleibendes, im Boden tief verwurzeltes – unabhängig davon, ob seine Früchte einst geerntet werden können oder nicht. Genauso geht es uns auch oft in der Politik: Entscheidungen dennoch treffen zu müssen, ohne deren Reichweite in der Zukunft genau voraussagen zu können.
Mir gefällt diese positive Herangehensweise, trotzdem einen Baum zu pflanzen – egal was zu befürchten steht. Für mich hat das mit Glauben zu tun. Und zwar nicht nur mit religiösem Glauben, sondern mit dem Glauben daran, dass unsere Arbeit sinnvoll ist. Dass es immer sinnvoll ist, Dinge auf den Weg zu bringen, in Bewegung zu bleiben, statt bang zu verharren.
Auf den ersten Blick scheinen wir von dem, was Luther vor 500 Jahren umtrieb, wie durch eine Welt getrennt zu sein. Wie erhalte ich mir einen gnädigen Gott, wie werden meine Sünden vergeben – wer von uns fragt heute noch danach? Wir können uns den Unterschied der Zeiten kaum groß genug vorstellen: Seit der Reformation hat sich eine entscheidende Akzentverschiebung im Lebensgefühl der Menschen vollzogen. Damals, am Ende des Mittelalters, fragten die Menschen zuerst nach dem ewigen Leben nach ihrem Tod, und die Hoffnung darauf half ihnen, ihr Leben in dieser Welt zu bestehen. Heute dagegen wollen wir zuerst Sinn und Gewissheit für unser diesseitiges Leben.
Reformation – das Wort kommt aus dem Lateinischen und bedeutet Erneuerung, Verbesserung. In diesem Sinne verwendete es auch Martin Luther. Davon ableitend möchte ich es auch ins Heute, in den Wartburgkreis hinein verstehen: Verbessern, Probleme lösen, unsere Region zukunftssicher machen, Veränderungen, als wichtig und sinnvoll anzusehen, dass ist es, was ich aus Luthers Worten und Gedanken für unsere heutige Situation ziehe.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wenn ich meine Neujahrsansprache mit Luther und Glaubensfragen beginne, dann liegt das zum einen daran, dass wir uns in einem für unsere Region wichtigem Jahr befinden. Wir haben eine ganze Dekade lang auf das Reformationsjubiläum hingearbeitet. In unzähligen Arbeitsgruppentreffen haben sich die Akteure aus dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach auf das Jahr 2017 vorbereitet und im November letzten Jahres einen fulminanten Auftakt hingelegt.
Zum anderen liegt es auch daran, dass wir wissen, dass große Veränderungen für den Wartburgkreis anstehen, wir aber im Moment noch nicht absehen können, wie diese konkret aussehen und wie sie sich auswirken. Wir sind heute nicht umsonst in Treffurt. Als wir den Ort für den diesjährigen Neujahrsempfang entschieden haben, war die vorgeschlagene Gebietskarte der Landesregierung noch nicht bekannt. Konzentration auf Wartburgkreis, letztes Jahr WAK – daher diesmal kein Festredner.
Ein paar Worte zu Treffurt und den Ortsteilen:
– Treffurt: Ganerbschaft, Drei-Kreise-Stein
– Schnellmannshausen: Projekt Alte Schule
– Falken: Fahnenreiten
– Großburschla: 1200 Jahrfeier
Gebietsreform/Letztes Jahr Wartburgkreis
Natürlich: Die Wogen schlagen hoch. Die Kreiszuschnitte werden nach der Entwurfsvorlage hin- und herdiskutiert. Der Entwurf des Innenministers enthält einen Bonus für die Wartburgregion: das ausschließliche Zusammengehen von Wartburgkreis und Eisenach – dafür bin ich dankbar. Die letzte Entscheidung wird der Landtagsbeschluss bringen und zeigen, ob dieser Bonus einen Wert hatte. Für den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach gilt es, nach dem deutlichen Willen zum Zusammengehen, nun alle Vorkehrungen zu treffen, um die Einkreisung vorzubereiten. Und das möglichst zügig.
Was die Gemeinden aber angeht – mache ich mir Sorgen. Gemeinden stehen leider schnell in der öffentlichen Wahrnehmung als diffus veränderungsunwillig. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, allen Gemeinde- und Stadträten und Bürgermeistern, zumal viele ehrenamtlich tätig sind, für ihren Gestaltungs- aber auch Beharrungswillen zu danken. Gemeindeaufbau hat seit 1990 je nach äußeren Rahmenbedingen und dem Engagement der Mandatsträger im Wartburgkreis erfolgreich stattgefunden. Das Erreichte mit einer Schablone zu überdecken und mit allen Mitteln des Gesetzes undifferenziert zu überformen, ist mir zu kurz gedacht. Dafür ist zu viel Herzblut der Gewählten in die Gestaltung und das Voranbringen ihrer Städte und Gemeinden geflossen.
Fehlenden Reformwillen kann man der kommunalen Familie im WAK wirklich nicht nachsagen. Seit der Neubildung der Gemeinde Moorgrund 1994 fanden im Wartburgkreis 21 weitere Gemeinde-Neubildungen und Eingliederungen statt. Die verschiedenen Ausprägungen der Gebietskörperschaften – egal ob Einheitsgemeinde oder VG, oder, oder – haben eines gemeinsam: sie garantieren die Grundlagen unseres demokratischen Staates.
Wir haben eine Vielfalt an Gemeindestrukturen im Wartburgkreis. Und das unabhängig davon, ob es sich um Thüringens kleinste Einheitsgemeinde Gerstengrund mit 69 Einwohnern oder die Einheitsgemeinde Hörselberg-Hainich mit 17 Dörfern und über 6000 Einwohnern handelt, oder auch die 11 Gemeinden der VG Hainich-Werratal mit fast 11000 Einwohnern, die hervorragend arbeitet – oder einer VG Dermbach wiederum, die die Bildung einer Einheitsgemeinde anstrebt.
Da ist Bewegung drin – ohne, dass da etwas übergestülpt wird. Ich möchte, dass die Vielfalt der Möglichkeiten zugelassen wird – denn sie sind – jede auf ihre Weise – erfolgreich und haben ihre Berechtigung. Ich bin nicht so blauäugig zu meinen, wir bräuchten keine strukturellen Veränderungen und keine klaren Vorgaben durch die Landespolitik. Aber, was haben wir denn im Moment? Ein Volksbegehren und eine Klage der Landesregierung dagegen. So sieht Hilflosigkeit mit Verhärtung der Fronten aus! Ergebnis: Politikverdrossenheit! Ich möchte mir aber das ehrenamtliche auf kommunale Selbstverwaltung orientierte Engagement in den Dörfern und Städten erhalten!
Der in dieser Woche verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war nicht nur durch seine „Ruckrede“ bekannt, sondern auch durch sein 2008 knallhart konstatiertes „Das Volk bewegt sich nicht“! Arbeiten wir zu wenig? Ich glaube nicht. Er meinte damit, es gäbe eine gewisse Bereitschaft zu Reformen, aber es bräuchte eine politische Führung mit echtem Charisma, um die Bevölkerung dafür zu mobilisieren. Daran gilt es, sich zu orientieren. Der Bürgerwille, die Möglichkeiten zur politischen Teilhabe und die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Kommunen müssen im Blick bleiben und das nicht immer abhängig von ihrer Größe. Dazu gehört Fairness, konstruktive Streitkultur und das Ziel, dem Menschen zu dienen.
Haushalt
Ich gehe beruhigt in das neue Jahr. Der Haushalt für den Wartburgkreis wurde am 14. Dezember beschlossen. Warum das für mich so wichtig ist? Nur, wenn der Haushalt schon zu Jahresbeginn steht, können anstehende Bauarbeiten, beispielsweise an Schulen und Straßen, so früh im Jahr ausgeschrieben werden, dass eine Fertigstellung im Jahreslauf und auch noch günstige Preise möglich sind – keine leichte Kreistagssitzung à Verabschiedung des Haushalts war mit vielen harten Diskussionen verbunden. Der Freistaat stattet seine kommunale Familie mit immer weniger Geld aus:
• 5,2 Millionen weniger Schlüsselzuweisungen 2016 + 0,5 Mio 2017= 5,7 Mio
+ 5,2 Mio 2017 = 10,9 Mio Euro in zwei Jahren
• Zwingt uns, Kreisumlage zu erhöhen, da wir keine eigenen Steuern einnehmen. Die Städte und Gemeinden müssen also an uns höhere Zahlungen leisten, während sie parallel weniger Mittel vom Land erhalten. In Folge dessen sind freiwillige Leistungen wie Freibäder, Bibliotheken oder Vereinszuschüsse gefährdet oder Gebührenerhöhungen für Kitas etc. notwendig.
• verstehe den harten Kampf, der unter den Kreistagsmitgliedern- und Fraktionen mit der Verwaltung des Landkreises um die Höhe der Kreisumlage geführt wurde.
aber der Wartburgkreis muss in Schulen und Straßen investieren und muss Sozialausgaben stemmen können
Dank an alle Kreistagsmitglieder für konstruktive Mitarbeit.
• Mit 38,5 Prozent haben wir schließlich ein Kompromiss gefunden, mit dem der Kreishaushalt in seiner Handlungsfähigkeit an seine Grenzen gekommen ist
Investitionen 2017
2016 über 7 Millionen in 21 Schulen (z.B. GS Stadtlengsfeld)
In Straßen 2016 rund 3 Millionen (Schwerpunkte waren OD Oberrohn und OU Unterrohn)
2017 sind geplant:
4,5 Millionen in Schulen (Sanierung GS Schweina, Neubau Sporthalle Seebach, Sanierung RS Mihla)
1,5 Millionen in Straßen (Schwerpunkte: K102 Bermbach, K 509 Oberellen, Fertigstellung OU Unterrohn)
• Großes Missverhältnis zwischen Investitionen und Sozialausgaben: 6 Mio gegenüber 78 Mio
Soziales
Wir sehen 2017 weiter ansteigenden Sozialausgaben entgegen. Dazu gehört insbesondere die Erhöhung des Unterhaltsvorschusses, was über eine Millionen Euro Mehrausgaben für den Landkreis bedeuten wird, aber auch die Umsetzung des neuen Pflegestärkungsgesetzes wird zu deutlichen Mehrbelastungen in der Sozialhilfe führen, da mehr Menschen unter den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff fallen. Auch das Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes führt genauso wie die erhöhte Anzahl von Asylbewerbern mit Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II zu Mehrbelastungen des Landkreises als Sozialhilfeträger. Dennoch: Gedanke der Fürsorge – wir sorgen für einander und für die Schwachen in unserer Gesellschaft – das macht uns aus in Deutschland und im WAK, es muss aber finanziert werden können! Überprüfung Standards!
Dieser christliche Gedanke trägt unsere Gesellschaft, wird unser Miteinander bestimmen. Wichtige Rolle dabei spielen die Vereine, spielt das Ehrenamt. Ich bin froh über die dichte Vereinsstruktur in unseren Städten und Gemeinden, dass sind die Lebensadern des Landkreises. Wir unterstützen das! In Zusammenarbeit mit der Ehrenamtsstiftung, die jedes Jahr rund 50.000 Euro für Vereine im WAK bereitstellt, aber auch über die Kultur- und Sportförderung des Landkreises haben wir rund 145.000 Euro an Vereine ausgereicht. Ich möchte an dieser Stelle Danke sagen für die Arbeit unserer Vereine im vergangenen Jahr und Ihnen Kraft, Freude und Zuversicht für das kommende Jahr wünschen!
Ich weiß, dass den ehrenamtlichen Mitarbeitern unserer Freiwilligen Feuerwehren berechtigt viel Anerkennung zuteil wird und das manch anderer Verein genauso wertvolle Arbeit leistet, aber davon nichts in der Presse berichtet wird. Dennoch möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal Danke sagen für den alles andere als selbstverständlichen Einsatz unserer Feuerwehrleute anlässlich unserer Projektwochen im FTZ Immelborn, die auch 2016 rund 1000 Kindern das Thema Brandschutz auf eindrucksvolle Weise näher gebracht haben!
Auch die aus der massiven Flüchtlingsbewegung 2015/2016 entstandene Situation im Landkreis wäre ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer nicht zu meistern gewesen, die unermüdlich und zum Teil rund um die Uhr im Einsatz waren und es bis heute noch sind.
Asyl
Während es damals vor allem darum ging, die vielen Neuankömmlinge mit einem Dach über dem Kopf und dem Notwendigsten zu versorgen, hat sich die Situation inzwischen gewandelt. Auch wenn es nicht mehr die über 1000 Flüchtlinge von 2015 sind – es kommen immer noch jeden Monat Asylsuchende im Wartburgkreis an, rund 350 waren es insgesamt im vergangenen Jahr.
Aktuell leben rund 500 Asylbewerber und rund 300 anerkannte Flüchtlinge in den Unterkünften des Wartburgkreises. Wir haben keine Unterbringungsprobleme mehr, halten genügend Wohnraum vor. Wenn ich aber sage, dass aktuell rund 300 anerkannte Flüchtlinge immer noch in unseren Gemeinschaftsunterkünften wohnen, dann weist uns dies auf ein neues Problem hin: Es fällt den anerkannten Flüchtlingen sehr schwer, geeigneten Wohnraum zu finden und mit den vielen Anforderungen nach ihrer Anerkennung klarzukommen.
Nehmen wir ein fiktives Beispiel: Nassima und Zidane aus Afghanistan, lebten bislang mit ihren zwei Kindern in einer Gemeinschaftsunterkunft des Kreises, für alle auftretenden Fragen und Probleme standen die Heimleitung und der zuständige Sozialarbeiter stets zur Verfügung, die Versorgung mit Wohnraum, Geld für Kleidung und Essen war automatisch über das Versorgungsamt geregelt. Mit der Anerkennung sind Nassima und Zidane verpflichtet, zeitnah aus der Gemeinschaftsunterkunft auszuziehen, sie müssen sich selbst über Onlineportale oder ansässige Vermieter eine Wohnung organisieren, Anträge auf Leistungen nach SGB II, auf Kindergeld, GEZ-Befreiung, Krankenkasse und andere Leistungen stellen sowie ein Bankkonto eröffnen – das alles nach wenigen Monaten in einem Land, von dem sie nicht wissen, wie es funktioniert und dessen Sprache sie noch nicht richtig beherrschen. Hier gab es bislang eine Lücke in der Betreuung und Unterstützung.
Willkommenscenter Wartburgkreis
Im Rahmen der Integrationsrichtlinie des Landes Thüringen, hat sich der Kreis daher entschlossen, einen Anlaufpunkt für anerkannte Asylbewerber zu schaffen. Das Willkommenscenter Wartburgkreis (WiWAK) ist seit 1. November im alten Landratsamt in Bad Salzungen eingerichtet und wird nun die zentrale Koordinierungs-und Vermittlungsstelle für Menschen mit anerkanntem Fluchthintergrund sein. Einziges Projekt dieser Art in Thüringen.
Und so funktioniert es: Nassima und Zidane erhalten beispielsweise bei der letzten Geldauszahlung im Landratsamt eine grüne Karte mit einem Termin beim WiWAk. Dort erhalten die beiden Unterstützung und Hilfe zur Selbsthilfe beim Stellen aller Anträge, beim Finden sozialer Kontakte und vor allem bei der Wohnungssuche, Vorteil dabei ist, dass sich die Mitarbeiter des Landratsamtes und des WiWaks kennen und in engem Kontakt stehen – Perspektiven und Potenziale können so frühzeitig erkannt werden. So kann es gelingen, dass Nassima und Zidane nicht nach Erfurt abwandern, sondern bei uns in der Region eine Perspektive sehen und integriert werden. Das hört sich so leicht an, ist es aber nicht. Die Überforderungen sind unterschiedlich ausgeprägt und erschweren die Integration in der täglichen Praxis immens.
Wirtschaftsstandort WAK – laufende visionäre Projekte
Unsere Wirtschaftsförderung hat 2016 etliche zukunftsweisende Projekte auf den Weg gebracht, die unseren Landkreis attraktiver und stärker machen.
• künftige Gestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs
• Breitbandausbau im Landkreis. Wenn alles gut läuft, wird der Wartburgkreis zusammen mit 24 Gemeinden im Frühjahr 2017 die Umsetzung des Breitbandprojektes starten können. Dafür stellte das Landratsamt im Oktober fristgerecht Antrag auf Förderung beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur.
• Modellvorhaben zur „Sicherung von Versorgung und Mobilität im ländlichen Raum“. Hier laufen noch Bürgerbefragungen, zu denen ich Ihre Beteiligung herzlich anregen möchte. Denn nur wenn wir wissen, wo Lücken im Kreis sind und an welchen Stellen der Schuh klemmt, können wir auch gezielt Strategien erarbeiten, die dem entgegenwirken (die Beteiligungsplattform finden Sie unter: www.wartburgregion-gestalten.de).
• „Karriereheimat Wartburgregion“ – eine Internetplattform (www.karriereheimat.de), die unter der Federführung unserer Wirtschaftsförderung entstand und gezielt Menschen dazu anhalten möchte, ihre Karriere in der Wartburgregion anzugehen.
• Möglichkeiten gibt es mehr, als Mancher denkt – schließlich sind wir auch in diesem Jahr wieder Thüringens Industriestandort Nummer eins! Wartburgregion, Wartburgkreis und Eisenach, ist die Industrieregion Thüringens:
– 14,9 % des gesamten Thüringer Industrieumsatzes
– Industriebeschäftigte pro 1000 Einwohner mit 121 weit über Thüringer Durchschnitt
– dynamische Entwicklung der Unternehmen in der Region: viele Erweiterungen der Produktionskapazitäten auf Grund Auftragslage (Bsp. ae group, Petkus, K+S)
– „Jobmotor“ für Thüringen: größtes Wachstum der Beschäftigtenzahlen im Thüringer Vergleich
– Auslastung der Gewerbegebiete: 80,3%
• gute Infrastruktur: med.Versorgung, 35 Grundschulen
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Seit drei Monaten beschäftigt uns ein Projekt des Bundes zur Energiewende so intensiv, als hätten wir schon drei Jahre damit zu tun. Die Energiewende ist beschlossene Sache in Deutschland und ich stehe zur Ablösung überholter Energieträger, vor allem der Atomkraft. Eine Umstellung bringt vielfältige erforderliche Veränderungen mit Raumwirkung mit sich.
Aber die Art und Weise das Aufgabenträgers Tennet, innerhalb weniger Wochen eine Planung aus dem Boden zu stampfen ist nicht überzeugend, ist verbunden mit vielen Risiken und beschwört zudem einen von uns nicht gewollten Ost-West-Konflikt, zwischen Osthessen und Westthüringen herauf. Ich bin dankbar, dass die betroffenen Landkreise, Gemeinden und die Landesregierung gemeinsam mit Verbänden dagegen vorgehen und zunächst justiziable Planungsgrundsätze einfordern.
Reformationsjubiläum und 117. Deutscher Wandertag
Die geplanten Wanderungen und Veranstaltungen sollen viele Gäste in unsere Region locken und damit nachhaltige Effekte zur touristischen Weiterentwicklung schaffen. Während Eisenach mit der Wartburg Reformationsstadt Europas ist und in der ersten Maiwoche 2017 eine große Reformationsfeier mit internationalen Gästen ausrichtet, stehen im Wartburgkreis die authentischen Erinnerungsorte der Reformation im Fokus:
„Im Anfang war das Wort – Im Anfang war Möhra“
Im Lutherstammort Möhra wird das große Bildnis des 1521 vor der Dorflinde predigenden Reformators in vier Teilenthüllungen der Öffentlichkeit präsentiert, das die heutige Dorfbevölkerung liebevoll nachstellt. Eine schönere Art die Reformation zu feiern, als die hier lebenden Menschen einzubeziehen, kann ich mir nicht vorstellen! Das schafft Heimat! Prallvoll ist das Programmheft des Lutherstammortes Möhra darüber hinaus: Vom Festmahl wie zu Luthers Zeiten, einem Pfarrer-Fußball-Turnier, Predigten, Andachten, Gottesdiensten, einem Denkwettstreit und Quizveranstaltungen, Theateraufführungen und Orgelkonzerten, Podiumsgesprächen, Wanderungen und natürlich dem Reformationsmarkt am 31. Oktober.
• eine beeindruckende Leistung von Möhra, für die ich mich stellvertretend bei Pfarrer Rudolf Mader bedanken möchte!
117. Deutscher Wandertag
Beim Deutschen Wandertag 2017 steht besonders der Lutherweg im Mittelpunkt, der 2013 in der Regie des Wartburgkreises auf einer Strecke von 185 km angelegt wurde. Im Rahmen der Eisenacher Wanderwochen, die der Wartburgkreis 2016 als „Generalprobe“ auf den 117. Deutschen Wandertag organisiert hat, waren die Lutherwanderungen besonders gut besucht und von den Wanderfreunden hoch geschätzt.
In den einzelnen Wanderregionen des Wartburgkreises laufen die Vorbereitungen für den Wandertag auf Hochtouren. Die Identifikation mit dem Ereignis ist deutlich spürbar. Die Vorbereitung wird von der Geschäftsstelle 2017 in gutem Einvernehmen vorangetrieben.
Auch wenn der derzeitige Vorbereitungsstand optimistisch stimmt, sind Unterstützung und Mitwirkung noch immer wünschenswert und willkommen. Um die Nachhaltigkeit der großen Wanderveranstaltung für die gesamte Wartburgregion herzustellen, hat der Wartburgkreis mit den Anliegergemeinden die Verantwortung über die Ausbauarbeiten an den Wanderparkplätzen Glasbach/Schillerbuche, Lutherdenkmal Steinbach und Schloss Altenstein übernommen. Auch der Parkplatz Hohe Sonne wird 2017 zu einem attraktiven Wanderparkplatz gestaltet.
Ausblick:
Wir haben 2016 viele Dinge auf den Weg gebracht. Zum Wohl unserer Region, ungewiss dessen, was genau aus ihr wird.
Wir wollen auch 2017 in Bewegung bleiben, wir wollen aktiv unser Leben und unseren Wartburgkreis gestalten.
Wir wollen sinnbildlich viele Bäume pflanzen und so manchen Steckling weiter hegen und pflegen.
Ein abschließendes Zitat, das über manchen abgeknickten Apfelbaum doch wieder nach vorne weist, lautet: Succisa virescit der Wappenspruch der Benediktiner von Montecassino – Obwohl abgehauen, grünt und blüht der Baum wieder.
Wir nutzen unsere Chancen, auch bei Rückschlägen blicken wir nach vorn.
Mit dieser Zuversicht stehen wir vor Veränderungen aller Art.
2017 wird ein spannendes Jahr! Packen wir es gemeinsam an!
Ich wünsche Ihnen Gesundheit und Gottes Segen!
