Baudezernenten-Tagung

Seit gut einem Jahr treffen sich die Planungsdezernentinnen und -dezernenten der größeren Städte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, um aktuelle Fragen der Stadtentwicklung und Stadterneuerung in Städten über 40000 Einwohner zu diskutieren. Vor kurzem traf man sich in Gera. Dabei war auch Eisenachs Baudezernentin Gisela Rexrodt.

Im Bemühen, gemeinsam mit dem Umland eine tragfähige Daseinsvorsorge zu gewährleisten, haben die Planungsdezernentinnen und -dezernenten ein Diskussionspapier mit dem Titel »Städte als Motoren der räumlichen Entwicklung Mitteldeutschlands” erarbeitet. Das Papier, das als Diskussionsbeitrag für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung dienen soll, betont unter anderem die Notwendigkeit, am zentralörtlichen System festzuhalten und die Steuerungsmöglichkeiten der Landes- und Regionalplanung unter Einbeziehung der Städte zu stärken. Es unterstreicht die Unerlässlichkeit einer aufgabenbezogenen kontinuierlichen und ausreichenden Fördermittel-, Finanz- und Personalausstattung.

Das Fazit des Diskussionspapiers: »Den größeren Städten in Mitteldeutschland kommt im Hinblick auf eine effektive, finanziell tragbare und ökologisch sinnvolle räumliche Entwicklung und damit für die Gewährleistung der Daseinsfürsorge für die Bevölkerung in den drei Ländern eine zentrale Aufgabe zu. Der Vielzahl der ihnen übertragenen Aufgaben und den Herausforderungen, vor denen sie erkennbar stehen, können sie nur gerecht werden, wenn sie entsprechend von Bund und Ländern unterstützt werden. Diese Unterstützung steht nicht in Konkurrenz zum ländlichen Raum, sondern ist im Gegenteil zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Entwicklung der Region”.

Einen Schwerpunkt der Diskussion in Gera bildeten aus aktuellem Anlass die Überlegungen des Bundes und der Länder, die Städtebauförderung stark zu reduzieren. Dies trifft auf massiven Widerspruch der Planungsdezernentinnen und -dezernenten. Die aktuellen Kürzungspläne verbunden mit den übrigen Einschnitten in die kommunalen Haushalte werden aus Sicht der Versammlung in Gera massive negative Folge haben.