Bürgerbeteiligungsverfahren Kaltennordheim

Anja Müller (DIE LINKE): Bürgerbeteiligungsverfahren zum Entwurf eines Gemeindeneugliederungsgesetzes 2019 startet am 1. Oktober 2018 Bürgerinnen und Bürger aus der Region Kaltennordheim sind dabei gefordert.

Ich ermuntere alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv an dem schriftlichen Anhörungsverfahren zum Entwurf eines Gemeindeneugliederungsgesetzes 2019 in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 2. November 2019 zu beteiligen. Jetzt schlägt die Stunde der Bürgerinnen und Bürger, erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE).

Bestandteil des Gesetzentwurfes sei unter anderem auch die Eingliederung der erweiterten Stadt Kaltennordheim in die Verwaltungsgemeinschaft „Hohe Rhön“ und der damit in Zusammenhang stehende Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Im Rahmen der Anhörung werde seitens des Gesetzgebers auch alternativ eine Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft „Hohe Rhön“ und eine damit verbundene künftige verwaltungstechnische Erfüllung der bisherigen Mitgliedsgemeinden durch die erweiterte Stadt Kaltennordheim thematisiert.

Nur diese Variante gibt im Übrigen dem Landtag eine Grundlage dafür, um über einen Verbleib von Kaltennordheim im Wartburgkreis zu entscheiden, merkt Anja Müller an.

Der Gesetzentwurf werde ab dem 1. Oktober 2018 in den Gemeinden ausgelegt, Bürgerinnen und Bürger können ihre Meinungen und Positionen schriftlich dem Gesetzgeber zukommen lassen. Dieser werde im November auf Grundlage dieser dann in ein umfangreiches Abwägungsverfahren eintreten, um im Dezember abschließend zu beraten.

Deshalb ist es so wichtig, dass sich jetzt alle Betroffenen aktiv an dem Anhörungsverfahren beteiligen. Ich lade dazu ein. Der Gesetzentwurf ist auch in meinem Bürgerbüro er einzusehen, sagt Anja Müller abschließend.