Bürokratie nicht Grund für schlechte Breitbandversorgung im Wartburgkreis

Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach widerspricht den Aussagen des Landrates, dass die Bürokratie ursächlich für den schleppenden Breitbandausbau im Wartburgkreis sei.

Das Schulen und Krankenhäuser nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt wurden zeigt doch die ganze Misere. Die Planungen zum Breitbandausbau scheinen bisher mit wenig Expertise gemacht worden zu sein. Breitband ist für alle wichtig und muss insbesondere für die Schulen und Krankenhäuser Priorität haben und von vorne herein bedacht werden. Egal ob Förderprogramme es vorschreiben oder nicht, erklärt Klotzbach.

Seit 2008 fördert der Bund und das Land den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Ab dem Jahr 2012 wurde ein gesondertes Landesprogramm aufgelegt. Der Wartburgkreis hat aber erst 2017 Förderanträge im Rahmen des Bundesprogrammes und dessen ergänzender landesseitiger Finanzierung gestellt. Das sind 9 ungenutzte Jahre! Bereits 2013 haben Kommunen im Wartburgkreis selbstständig Förderanträge im Rahmen der reinen Landesförderung gestellt, so z.B. Gerstungen und Bad Salzungen.

Jahrelang war man beim Breitbandausbau untätig. Jetzt stürzt man sich Hals über Kopf rein. Das man auch noch ausgerechnet Mittel aus einem Programm für den ländlichen abzieht, macht die Sache noch absurder. Die Argumentation des Landrats, dass mit der Rückkreisung Eisenachs statistisch die Breitbandabdeckung steigt und der Wartburgkreis dann nicht mehr auf den letzten Plätzen rangiert, kann nur Kopfschütteln hervorrufen. Von solchen Zahlentricks wird kein einziger Anschluss geschaffen, erklärt Klotzbach abschließend.

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