Bund unterstützt Thüringer Kommunen mit 2 Millionen Euro – Eisenach dabei

Auf einer Starterkonferenz kamen heute die 37 Kommunen des Freistaates Thüringen zusammen, die am Wettbewerb „Stadtumbau Ost – für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ teilnehmen.

Als Schirmherr des Wettbewerbs begrüßte der Staatsminister im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für die Angelegenheiten der neuen Länder Rolf Schwanitz die Kommunen und wünschte ihnen für den Wettbewerb viel Erfolg. Staatsminister Schwanitz bedauerte, dass nicht alle Gemeinden am Wettbewerb teilnehmen können, die das beantragt haben. Der Andrang sei überwältigend gewesen. Deshalb habe der Bund alle finanziellen Möglichkeiten ausgeschöpft und in Absprache mit den Ländern die Zahl der teilnehmenden Gemeinden von ursprünglich 100 auf 261 erhöht. Schwanitz betonte zugleich, dass sich auch die nicht zum Wettbewerb zugelassenen Gemeinden am neuen Programm Stadtumbau Ost beteiligen könnten. Denn die Teilnahme am Wettbewerb sei nicht der einzige Zugang zu dem neuen Programm.

Der für den Städtebau zuständige Abteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Prof. Dr. Michael Krautzberger überreichte 36 Bewilligungsbescheide für die Zuwendungen, mit denen der Bund die Gemeinden bei der Planung des Stadtumbaus unterstützt. „Mit diesen Zuwendungsbescheiden erhalten die Thüringer Kommunen vom Bund schon in einer sehr frühen Phase des Wettbewerbs Finanzhilfen in Höhe von zusammen über 2 Millionen Euro“, teilte Krautzberger mit. Er bat die Stadt Mühlhausen um Verständnis dafür, dass sie als langjährige Modellstadt des Bundes für die Stadterneuerung in den neuen Ländern diesmal zugunsten der anderen Kommunen keinen Zuschuss bekomme. Wenn es am Ende um die Auszeichnung der besten Stadtentwicklungskonzepte gehe, habe Mühlhausen jedoch die gleichen Chancen wie alle anderen Kommunen.

Ziel der Starterkonferenz war es, den Kommunen das weitere Wettbewerbsverfahren zu erläutern. Erörtert wurde insbesondere, wie die Kommunen im März und April auf Workshops mit Rat und durch den Austausch von Erfahrungen unterstützt werden können. „Um die Kommunen auch fachlich zu beraten, hat der Bund Fachleute beauftragt, Expertisen zu schwierigen Fragen der Stadtentwicklungsplanung zu erstellen, die auf 6 Workshops zur Diskussion gestellt werden. Dabei geht es insbesondere um die Entwicklung von in die Zukunft weisenden Leitbildern, etwa zum Stadtumbau oder zu Strategien für Altbau- und Neubauquartiere“, erläuterte Prof. Dr. Krautzberger.

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Für den Freistaat Thüringen versprach der Abteilungsleiter im Thüringer Innenministerium Wolfgang Schmidt den Kommunen die Unterstützung des Landes.

Mit dem Wettbewerb wird das neue Programm Stadtumbau Ost in Gang gesetzt. Denn der Wettbewerb unterstützt den umfassenden Planungsprozess in den Kommunen, mit dem der Stadtumbau vorbereitet wird. Für den Stadtumbau Ost werden der Bund und die Länder im Zeitraum 2002 bis 2009 rund 2,2 Milliarden Euro bereitstellen. Der Bund trägt davon allein rund 1,2 Milliarden Euro.

Der Wettbewerb endet am 5. September 2002 mit der Auszeichnung der besten Stadtentwicklungskonzepte in Berlin. Die Auszeichnungen sind mit Preisen von 10000 bis 50000 Euro verbunden.

Am Wettbewerb nehmen aus Thüringen folgende Kommunen teil:

Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Gotha, Nordhausen, Eisenach, Saalfeld, Rudolstadt, Ilmenau, Arnstadt, Greiz, Apolda, Sonneberg, Sondershausen, Meiningen, Bad Langensalza, Sömmerda, Schmalkalden, Heiligenstadt, Bad Salzungen, Pößneck, Leinefelde, Zeulenroda, Altenburg, Schmölln, Zella-Mehlis, Hildburghausen, Waltershausen, Wutha-Farnroda, Lobenstein, Ruhla, Artern, Rossleben, Neustadt/Orla, Hermsdorf; Mühlhausen (Teilnahme ohne Bundeszuschuss).

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