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Coronakrise – was passiert im Landratsamt?

Auch wenn das Landratsamt Wartburgkreis aktuell für den Besucherverkehr weitgehend geschlossen ist, sind alle verfügbaren Mitarbeiter weiterhin im Dienst. Denn: wenngleich das Hauptaugenmerk auf der Bewältigung der Coronakrise liegt, soll auch die Daseinsvorsorge für die Bürger in möglichst allen Bereichen aufrechterhalten werden. Bürgerinnen und Bürger können die Verwaltung nach wie vor telefonisch und per Mail erreichen. Eine persönliche Vorsprache ist in dringlichen Fällen nach vorheriger Terminvereinbarung mit dem jeweiligen Fachamt möglich.

Mit der Bewältigung der Krise ist im Wartburgkreis – wie in der Thüringer Katastrophenschutzverordnung vorgeschrieben – ein Krisenstab verantwortlich. In nahezu identischer Form arbeiten solche Stäbe auch in allen anderen Landkreisen und kreisfreien Städten. Leiter des Stabs ist Landrat Reinhard Krebs.

Hierbei muss man wissen, dass alle Aufgaben des Infektionsschutzes Aufgaben des sogenannten übertragenen Wirkungskreises, also vom Land übertragene Aufgaben, sind. Und während für die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der Kreistag beschließt, ist nach der Thüringer Kommunalordnung für Entscheidungen, die übertragene Aufgaben betreffen, der Landrat und nicht der Kreistag verantwortlich. Das Gesundheitsamt des Wartburgkreises ist außerdem aufgrund einer Zweckvereinbarung auch für die kreisfreie Stadt Eisenach zuständig.

Was macht der Krisenstab?
Der Krisenstab besteht aus dem Verwaltungsstab und einer taktisch-operativen Einheit. Insgesamt sind rund 40 Personen im Stab tätig – davon ist jedoch nur ein Teil täglich und unter Beachtung aller Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen anwesend. Darunter sind Vertreter der Verwaltungen des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach, des Infektionsschutzes, vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr, einem Verbindungsmann zu den Kliniken und Reha-Kliniken sowie Vertretern von Polizei, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Der Verwaltungsstab erfasst die tägliche Lage im Landkreis, ermittelt zu lösende Probleme und veranlasst Verwaltungsmaßnahmen (wie beispielsweise Allgemeinverfügungen) unter Beachtung aller Umstände der Krisenlage. Der operativ-taktische Stab sorgt für die praktische Umsetzung aller Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr. Dazu gehört insbesondere die Beschaffung von Schutzausrüstung, aber auch Beatmungsgeräte, Beatmungs- und Intensivbetten. Ausstattungen für Rettungswagen für den Transport von Coronafällen und vieles mehr müssen beschafft und organisiert werden. Zugleich arbeiten alle daran, auch organisatorische Strukturen im Landkreis zu schaffen, die die bestmögliche Bewältigung der Krise insbesondere auch für gefährdete Bereiche – wie beispielsweise Pflegeheime – ermöglichen.

Warum finden keine Kreistagssitzungen statt?
Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbotes und der möglichst umfassenden Kontaktvermeidung, auf die alle staatlichen Maßnahmen derzeit abzielen, finden im Moment keine Kreistagssitzungen des Wartburgkreises statt. Dies bedeutet aber nicht, dass die Demokratie im Landkreis in irgendeiner Form ausgehebelt wäre.

Anstehende Entscheidungen werden auf die Zeit nach dem Versammlungsverbot verschoben und würden nur dann als Eilentscheidung des Landrates getroffen, wenn sie unaufschiebbar wären, weil aus der fehlenden Entscheidung Schaden für den Landkreis entstünde. Beispielsweise, wenn Fördermittel nicht abgerufen werden könnten oder eine bereits laufende Baumaßnahme nicht weitergeführt werden könnte. Zudem hält der Landrat im Rahmen von Telefonkonferenzen einen engen Kontakt zu den Fraktionsvorsitzenden. Die Kreisausschusssitzung am 27. April, bei der die Fraktionsvorsitzenden mit der Kreisspitze zusammenkommen, wird darüber hinaus stattfinden.

„Für Außenstehende ist von der hektischen Betriebsamkeit, die hinter den Türen des Landratsamtes vorherrscht, nur wenig zu sehen. Aber ich kann Ihnen versichern, dass sich jeder Bürger – auch und gerade in der Krise – auf uns verlassen kann. Das ist in Zeiten wie diesen immens wichtig“, unterstreicht Landrat Reinhard Krebs.

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