Dresden und Jena als innovative Vorbilder
Sebastian Bethge: Liberale Oberbürgermeister sind Inspiration für Eisenach
Die liberalen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (Dresden) und Dr. Thomas Nitzsche (Jena) waren am 7. Mai 2019 zu Gast bei einem kommunalpolitischen Forum der FDP Wartburgkreis-Eisenach. Die Veranstaltung unter dem Motto „Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ wurde gemeinsam von den beiden FDP-Spitzenkandidaten Sebastian Bethge (Wartburgkreis) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach) moderiert.
Gerade mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai schauen wir noch einmal über den Tellerrand. Dresden und Jena sind innovative Vorbilder für die Wartburgregion, sagt Kreistagsspitzenkandidat Sebastian Bethge.
Themenschwerpunkte des kommunalpolitischen Forums waren u.a. fließender Verkehr und die Sanierung der städtischen Haushalte, um zielgerichtete Investitionen in Schulen und Infrastruktur zu ermöglichen. Weiterhin im Fokus war der Regionalgedanke mit starken Stadt-Umland-Beziehungen. Die beiden Oberbürgermeister Hilbert (Dresden) und Nitzsche (Jena) sprechen und kooperieren auf Augenhöhe mit dem ländlichen Umland.
Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche setzt für fließenden Verkehr auf einen Innenstadtring sowie auf eine intelligente Verkehrssteuerung inklusive Parkplatzmanagement. Für ein umweltsensitives Verkehrsleitsystem habe die Stadt Jena erst jüngst 2,5 Millionen Euro Fördergelder erhalten. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert erläuterte den Fokus der Stadt auf den ÖPNV. So gäbe es in Dresden etwa ein ermäßigtes Jobticket, an dem sich auch die Arbeitgeber finanziell beteiligen würden. Ergebnis daraus sei eine erhöhte Nutzung der ÖPNV-Angebote.
Gerade in Eisenach sind Mobilität und fließender Verkehr brennende Themen. Wir müssen dringend das Verkehrs- und Parkraumkonzept fortschreiben und eine digitale Verkehrssteuerung in der Wartburgstadt voranbringen, sagt Dr. Kord-Henning Uber, FDP-Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat.
In den Jahren 2001 bis 2006 habe sich Dresden aus eigener Kraft komplett entschuldet und das strukturelle Defizit abgebaut. Dies sei verbunden gewesen mit schmerzhaften Entscheidungen und harten Einschnitten für die Bürger. Der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft sei im Vergleich zu den anderen Einschnitten nur „die Spitze des Eisbergs“ gewesen. Mit dem Verkaufserlös in Höhe von einer Milliarde Euro habe sich die Stadt Dresden komplett entschuldet und zugleich massiv in Schulen, Kindergärten, Kulturpalast und Bibliotheken investiert. Zugleich habe sich die Stadt Dresden im Vertrag Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen gesichert. In Jena dagegen wurde die Wohnungsbaugesellschaft „JenaWohnen“ in die Stadtwerke überführt und damit nur teilprivatisiert. Auch in Jena fließe der Erlös in die Schulen.
Gerade in Eisenach werde bei Problemen zu schnell nach Land oder Kreis gerufen, anstatt eigene Lösungen zu entwickeln.
Ich möchte Eisenach mit einer starken FDP-Fraktion wieder aufblühen lassen und aus der Lethargie befreien. Die Wartburgstadt muss selbstbewusst und innovativ eine Strahlkraft für die Wartburgregion entwickeln, sagt Dr. Kord-Henning Uber, FDP-Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat.