Eisenach und die gesamte Wartburgregion werden gestärkt
Der Thüringer Landtag hat gestern das Gesetz zur Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis beschlossen – mit Stimmen von SPD, Linke, Grünen und CDU.
Ich freue mich sehr, dass Eisenach mit der Rückkreisung die Chance auf eine finanzielle Konsolidierung erhält und infolge des Fusionsgesetzes aufgewertet wird. Eisenach und die ganze Wartburgregion gewinnen mit der heutigen Entscheidung. Das ist ein guter Tag für die gesamte Wartburgregion. Nun beginnt die eigentliche Arbeit. Der neue Status der Stadt als „Große Kreisstadt“ muss schnell umgesetzt werden, denn nur so ist garantiert, dass die Rückkreisung ein Erfolg für die ganze Region und seine Bürgerinnen und Bürger wird, sagte SPD Landtagskandidatin Dr. Babette Winter am Rande des Plenums. Damit wächst endlich wieder zusammen, was gegen die Stimmen der SPD vor über 20 Jahren geteilt wurde. In Eisenach haben wir diese Fehlentscheidung seit Jahren durch die schmerzhafte Haushaltskonsolidierung und einen riesigen Investitionsstau zu spüren bekommen. Die Rückkreisung ist auch im regionalen Wettbewerb und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ein erster wichtiger Schritt. Ein zweiter – die Ausweisung Eisenachs als künftiges Oberzentrum in Westthüringen – muss durch den neu gewählten Landtag zügig umgesetzt werden. Stadtverwaltung und Kreisverwaltung sind nun aufgefordert, die Fragen der Fusion der Volkshochschulen, einer engen Verzahnung der regionalen Wirtschaftsförderung und beim Tourismusmarketing sowie des Personalübergangs einvernehmlich zu klären, sagte SPD Fraktionsvorsitzender Michael Klostermann.
Zum Hintergrund: Das Fusionsgesetz wurde heute abschließend im Thüringer Landtag behandelt. Viele Städte und Gemeinden haben zunehmend Schwierigkeiten die kommunalen Aufgaben finanziell zu bewältigen. Eine umfassende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform steht in Thüringen seit Jahren aus. Die Koalitionspartner der Thüringer Landesregierung haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf das Vorhaben einer solchen Reform verständigt. Nach dem Scheitern der Funktional- und Gebietsreform auf Landesebene wurde nun ein Gesetz für die Rückkreisung Eisenachs in den Wartburgkreis verabschiedet.