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Eisenach wieder beim Flaggentag „Mayors for Peace“ dabei

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Am 8. Juli, dem deutschlandweiten Flaggentag von „Mayors für Peace“, werden in Eisenach auch in diesem Jahr wieder die Fahnen des Städtebündnisses und der Stadt vor dem Rathaus wehen.

„Bürgermeister für den Frieden“ – so lautet die deutsche Übersetzung von „Mayors for Peace“, einer Vereinigung von Städten weltweit, die sich der Friedensarbeit verschrieben haben. Seit 2015 ist Oberbürgermeisterin Katja Wolf als Vertreterin für die Stadt Eisenach Mitglied dieser Organisation. Mehr als 550 Städte sind in Deutschland bereits Mitglied in diesem Netzwerk.

Der Flaggentag findet bereits zum achten Mal in Deutschland statt. Hunderte Mitgliedsstädte beteiligen sich daran und hissen gemeinsam vor den Rathäusern die Mayors for Peace-Flagge als Zeichen für den Frieden und die Weiterführung von Verhandlungen zur Abschaffung der Atomwaffen.

Eisenach tritt weiter konsequent für den Abschluss eines Atomwaffenverbotsvertrags ein. Mit der gemeinsamen Aktion setzen wir erneut ein klares Signal für eine Welt ohne Atomwaffen, betont Katja Wolf.

Gemeinsam für den Erhalt des INF-Vertrages ein Zeichen setzen
Im Februar dieses Jahres kündigten die USA den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme), Russland setzte seine Vertragspflichten aus. Die Folgen der Aussetzung dieses für die Sicherheit in Europa so bedeutsamen Abrüstung- und Rüstungskontrollvertrages sind noch nicht absehbar. Allerdings läuft die Kündigungsfrist erst Anfang August 2019 aus, erst dann wäre der Vertrag endgültig Geschichte. Daher wollen die Mayors for Peace in diesem Jahr den Flaggentag am 8. Juli nutzen, um nochmals an die Bundesregierung zu appellieren, sich bis zuletzt für den Erhalt des INF-Vertrages einzusetzen.

Der INF-Vertrag darf nicht ohne den Abschluss eines alternativen Abkommens aufgekündigt werden. Sonst droht ein nukleares Wettrüsten zwischen den beiden Großmächten und Europa gerät zwischen die Fronten. Die Wartburgstadt zeigt deshalb gemeinsam mit den Mayors for Peace-Städten Flagge für den Frieden, unterstreicht die Eisenacher Oberbürgermeisterin.

Bereits im Januar hatte Hannovers Oberbürgermeister im Namen der deutschen Mayors for Peace an den deutschen Außenminister geschrieben, mit der Bitte sich für die Bewahrung des INF-Vertrages einzusetzen. In seinem Antwortschreiben vom 19. Februar 2019 bezeichnete der Außenminister den INF-Vertrag als einen zentralen Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur. Das Außenministerium setze sich seit Langem und mit großen Engagement für den Erhalt des Vertrages ein. Man werde die deutsche Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nutzen, um Fragen der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung auf der internationalen Agenda zu verankern und den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag zu stärken. Der Außenminister werde sich weiter mit vollem Engagement für den Erhalt der Rüstungskontrollordnung einsetzen. Es freue ihn, die Mayors for Peace bei diesen Themen an seiner Seite zu wissen.

Städtebündnis „Mayors for Peace“
Im Jahre 1982 hat Takeshi Araki, der damalige Bürgermeister von Hiroshima, das Städtebündnis „Mayors for Peace“ ins Leben gerufen. Seit 1991 ist die Organisation vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation (NGO) registriert. Zu ihren Mitgliedern zählen alle Arten von Kommunen – von kleinen Dörfern und Gemeinden bis hin zu Megastädten wie Tokyo.

Die Städte setzen sich gemeinsam dafür ein, die „Vision 2020“ – die Abschaffung der Kernwaffen bis zum Jahr 2020 – zu realisieren. Dann werden 75 Jahre vergangen sein, seit dem 1945 Anfang August die Städte Hiroshima und Nagasaki von Atombomben zerstört wurden. Damals hieß es, dort würde 75 Jahre lang kein Gras mehr wachsen.
Das Städtebündnis hat eine inzwischen weltweite Bewegung initiiert, die auf den Abschluss einer Atomwaffenkonvention drängt. Die Herstellung, der Besitz und die Verwendung solcher Waffen sollen verboten werden.

Der Flaggentag der Mayors for Peace erinnert zudem an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Weitere Informationen: www.mayorsforpeace.de

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