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Eisenacher Stadtrat tagt

Am Dienstag, 30.11.2021, findet die 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 19. Oktober 2021 – öffentlicher Teil
5) Wahl des/r Bürgermeisters/in
6) Wahl des/r hauptamtlichen Beigeordneten
7) Bestellung von drei kunstverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung „Curt Elschner-Galerie“
8) Überplanmäßige Ausgabe für den Deckungskreis 0200 – Personalausgaben – in Höhe von 1.100.000,00 €
9) Übertragung der Zuständigkeit nach § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Zeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 auf den Haupt- und Finanzausschuss
10) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2022
11) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Verwaltungsvereinbarung über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach
12) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 – Grundsicherung SGB XII – in Höhe von 157.000,00 €
13) Überplanmäßige Ausgabe im DK 070 – Leistungen der Eingliederungshilfe zur Selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX) – in Höhe von 950.000,00 €
14) Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-St. 40000.718200 – Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe – in Höhe von 500.000,00 €
15) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 008 – allgemeine und besondere Jugendhilfe, ambulante Leistungen – in Höhe von 127.100,00 €
16) Aufhebung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße, hier: Beschluss über die Aufhebungssatzung
17) Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
18) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 „Fürstenhof“, hier: Aufstellungsbeschluss
19) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“ Eisenach, hier: Aufstellungsbeschluss
20) Beendigung Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Eichrodter Weg“, hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Anschlussvertrag)
21) Neufassung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e. V.
22) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.675000 – Kostenerstattung Einrichtung Gemeinschaftsunterkünfte – in Höhe von 387.178,61 €
23) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 – Gehwege im Zuge Breitbandprojekt – in Höhe von 175.000,00 €
24) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940060 – Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule – in Höhe von 341.600,00 €
25) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940140 – Einbau einer stationären raumtechnischen Anlage in der Jakobschule – in Höhe von 576.500,00 €
26) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 – Sanierung Mosewaldschule – in Höhe von 1.162.640,00 €
27) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einführung eines Amtsblattes
28) Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion – Neugestaltung Karlsplatz
29) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Jährliche Berichterstattung des Beauftragten der Feuerwehren
30) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheit; Grundstücksangelegenheit

Hinweise:
1. Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung nicht an der Sitzung teilnehmen.
2. Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung (außer am Sitzplatz) ist verpflichtend.
3. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.

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