Eisenacher Stadtratssitzung

Am Dienstag, 9. Mai 2023, findet die 36. Sitzung des Stadtrates um 17.00 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung am 21. März 2023 – öffentlicher Teil
5) Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Gewährung einer Kapitaleinlage, Vorlage: 1266-StR/2023
6) 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung, Vorlage: 1242-StR/2023
7) Anpassung des Vertrages zur Betreibung des Automobilbaumuseums und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel, Vorlage: 1207-StR/2023
8) Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Vorlage: 1169-StR/2023
9) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur, Vorlage: 1245-StR/2023
10) Entlastung der Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur, Vorlage: 1246-StR/2023
11) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 – Jugendclub „Alte Posthalterei“ – in Höhe von 200.000,00 € zur Neueindeckung des Dachs, Vorlage: 1254-StR/2023
12) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Gestaltungswettbewerb zur optischen Aufwertung des Rondell Heinrich-Zieger-Straße, Vorlage: 1268-AT/2023
13) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Gesellschaftsangelegenheit
Vergabeangelegenheit
Grundstücksangelegenheiten