Eisenacher wollen keine Versuchskaninchen sein

Unterschriftensammlung zum Schutz für Gesundheit, Demokratie, Umweltschutz und Privatsphäre

Die Bürgerinitiative „5G-frei“ für Eisenach & die Wartburgregion will mit einem Einwohnerantrag mit dem Titel „Stopp für 5G-Strahlung – Schutz für Gesundheit, Demokratie, Umweltschutz und Privatsphäre“ dafür sorgen, dass sich der Stadtrat mit dem Thema befasst. Sobald 300 Unterschriften vorliegen, ist das gesetzliche Vorschrift. Wer unterschreiben will: Listen gibt es in der Praxis Dr. Traut, Karlstraße 1 in Eisenach.

Die Einwohner fordern den Stopp des Ausbaus und der Nutzung der 5G-Technologie in Eisenach und Umgebung, indem „die Oberbürgermeisterin und der Stadtrat ihrer Fürsorgepflicht nachkommen, Gesundheitsgefahren und Haftungsrisiken ausschließen sowie der Verpflichtung als Stadt des Friedens, des Klimaschutzes, der Demokratie und der sozialen Fürsorge gerecht werden“. Das 5G-Moratorium müsse gelten, bis erwiesen sei, dass die Strahlung unbedenklich für Gesundheit, Umwelt und Klima ist sowie eine umfassende und unabhängige Technikfolgenabschätzung vorliegt. Außerdem fordern die Unterzeichnenden die Vorlage aller Standorte, Pläne und Verträge/Vereinbarungen zur Installation und Nutzung, das Verbot der Nutzung von Gebäuden und Infrastruktur der Stadt sowie einer unwiderruflichen Schad- und Klagloshaltungserklärung der Mobilfunkbetreiber für alle Schadenersatzansprüche in unbeschränkter Höhe.

Zahlreiche wissenschaftliche Studien haben bewiesen, dass Mobilfunkstrahlung gesundheitsgefährdend ist, unter anderem wurden ein erhöhtes Krebsrisiko, genetische Schäden, Lern- und Gedächtnisdefizite sowie neurologische Störungen konstatiert, heißt es in dem Antrag.

Weltweit protestierten insbesondere Ärzte und Wissenschaftler gegen den Ausbau, so werde im Internationalen Appell „Stopp von 5G auf der Erde und im Weltraum“ vor „ernsten, irreversiblen Konsequenzen für den Menschen und dauerhaften Schäden in allen Ökosystemen der Erde“ gewarnt und die Anwendung von 5G als „Verbrechen an der Menschheit und der Umwelt“ bezeichnet. Der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments (EPRS) warne vor der Einführung von 5G, ein WHO-Ausschuss habe Mobilfunkstrahlung als „wahrscheinlich krebsverursachend“ bezeichnet, zwei US-Radiologen hätten im International Journal of Radiation Oncology erklärt: „5G ist Russisch Roulette“.

Die angebliche Unbedenklichkeit sei irrelevant, da die Grenzwerte durch eine Lobby-Organisation der Industrie festgelegt würden und alarmierende wissenschaftliche Erkenntnisse dabei unbeachtet blieben. Auch der Verpflichtung der Stadt für den Klimaschutz widerspreche der Einsatz, denn 5G gelte als „Klimakiller“ und werde den Energieverbrauch nach Vorhersagen massiv erhöhen. Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) wird zitiert:

Die Digitalisierung entfaltet ihre disruptive (also zerstörerische) Kraft mit großer Geschwindigkeit und globaler Reichweite.

Auch der Einsatz der Stadt für Menschenrechte und Demokratie werde konterkariert, denn allein der Ausbau erfolge undemokratisch, indem die Bürger keine konkreten Informationen zu den Kleinsendern erhielten und laut Mitteilung nicht einmal die Verwaltung involviert sei – „niemand weiß, von wo, wann und in welcher Stärke 5G gesendet wird“. Dr. Inge Paulini, Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, habe gefordert, dass Orte, wo sich schützenswerte Menschen aufhalten, wie Kinder, Säuglinge, Kranke und alte Menschen, vom Ausbau ausgenommen werden.

Demnach müssten alle Wohngebiete und Sehenswürdigkeiten verschont bleiben, heißt es im Antrag.

Undemokratisch sei der 5G-Ausbau auch deshalb, da damit der „gläserne Mensch“ und die vollständige Überwachung ermöglicht würden – für die mit 5G verbundene Smart City gab es den BigBrother Award. In der Broschüre „Smart City Charta“ der Bundesregierung stehe zur digitalen Zukunft:

Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.

Unvereinbar sei der Einsatz in Eisenach außerdem wegen der Selbstverpflichtung als Stadt für den Frieden, denn auch das Militär wolle 5G für Datenübertragungen nutzen, Mikrowellen in höheren Frequenzen würden als Waffe benutzt und hätten terroristisches Gefahrenpotential. Aus Umweltschutz-Gründen müsse 5G ebenfalls verhindert werden, denn schädigende Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen seien bewiesen:

Unter anderem gilt Mobilfunkstrahlung als verstärkend für das Insektensterben und die Waldschäden, was auch den Tourismus gefährdet.

Die belgische Umweltministerin lehnte 5G mit der Begründung ab:

Die Brüsseler sind keine Versuchskaninchen, deren Gesundheit ich aus Profitgründen verkaufen kann.

– im Antrag heißt es „auch wir Eisenacher sind keine Versuchskaninchen und wir gehen davon aus, dass uns der Stadtrat und die Stadtverwaltung vor diesen offensichtlichen Gefahren schützen werden!“

Weitere Informationen und Quellenhinweise finden Sie unter www.5g-freie-zukunft.de.