Eisenachs Oberbürgermeisterin Wolf ist gescheitert

Montag: OB muss mit ihrem Rücktritt einen Neuanfang ermöglichen

Am 11. Dezember hat der Eisenacher Stadtrat den Zukunftsvertrag zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis mit 16 zu 16 Stimmen abgelehnt. Dazu sagt Robert-Martin Montag, Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach:

Die Eisenacher Oberbürgermeisterin ist auf ganzer Linie gescheitert. Das einzige politische Zukunftsprojekt in der Zeit unter OB Wolf ist an politischer Unprofessionalität gescheitert. Die politischen Tagträume des Fusionsvertrages wie ein Festhalten an Schulen oder ÖPNV in der Trägerschaft Eisenachs hätten erkennbar die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt überfordert. Die zu späte Einbindung des Stadtrates und der Bürgerschaft ist ein Skandal, der den fehlenden Respekt vor den Stadträten und ein fragwürdiges Demokratieverständnis der Linken zeigt. Die Oberbürgermeisterin fügte der Stadt Eisenach und der gesamten Wartburgregion dadurch massiven Schaden zu. Wolf muss die Konsequenzen ziehen und sofort den politischen Weg für einen neuerlichen pragmatischen und transparenten Fusionsversuch freimachen. Auch die vagen Zusagen weiterer Steuermillionen des Landes konnten das Scheitern der Fusion nicht abwenden. Es ist Zeit für einen politischen Neuanfang in Eisenach. Es ist Zeit für eine gemeinsame Wartburgregion. Es ist Zeit für eine Zukunft ohne Frau Wolf.