Es ist vollbracht: Wartburgkreis und Eisenach fusionieren
Die bisher kreisfreie Stadt Eisenach gehört seit Donnerstag, 1. Juli 2021 zum Wartburgkreis. Zunächst gilt die 2019 vom Thüringer Landtag beschlossene Fusion aber nur juristisch. Erst am 1. Januar 2022 gehen die Aufgaben an den Landkreis über. Eisenach ist nun kreisangehörige Kommune und darf sich Große Kreisstadt nennen. Offizieller Kreissitz bleibt Bad Salzungen. Eisenach ist erste Große Kreisstadt Thüringens. Der Wartburgkreis hat nun rund 160.000 Einwohner und ist damit der flächengrößte und bevölkerungsreichste Landkreis im Freistaat.
In einem halben Jahr wird der Landrat Chef für rund 150 städtische Angestellte, die zum Wartburgkreis wechseln, vor allem in der Sozialverwaltung und im Jugendamt. Die meisten Bürger*innen werden also ihre bisherigen Ansprechpartner behalten, nur ändert sich deren Büroadresse. Nach einem Ringtausch zwischen der Stadt Eisenach, der Wartburg-Sparkasse und dem Wartburgkreis wird der Landkreis ab 1. Januar 2022 in Eisenach zwei Verwaltungsgebäude haben. In der bisherigen Außenstelle des Landratsamtes in der Thälmannstraße investiert der Wartburgkreis rund 2,5 Millionen Euro in Umbau und Sanierung des Objektes, dort arbeiten künftig 60 Mitarbeiter*innen. Die Baumaßnahmen haben bereits im Mai begonnen. An der Rennbahn 6 wurde die ehemalige Sparkasse umgebaut und es entstehen 131 Arbeitsplätze. Die ersten Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung sind bereits eingezogen.
Die beiden neuen Dienstgebäude sind künftig nicht nur Anlaufpunkt für die Eisenacher Bürger*innen sondern insbesondere auch für die Bevölkerung des gesamten nördlichen Wartburgkreises – wer zum Jugendamt, Sozialamt oder zum Versorgungsamt muss, braucht nicht länger nach Bad Salzungen fahren. In der Thälmannstraße sind weiterhin die Führerschein- und Zulassungsstelle sowie Ansprechpartner des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes erreichbar. Sitz der Rettungsleitstelle Wartburgkreis bleibt Eisenach ohnehin.
Mit viel Engagement, gemeinsam mit den Verantwortlichen der Stadt Eisenach, haben wir seit 2012 die Fusion von Eisenach und Wartburgkreis Stück für Stück entwickelt. Nun ist es vollbracht! Ich freue mich an erster Stelle, dass wir den Menschen in der Region künftig einen besseren Bürgerservice bieten können und dass die Verwaltung effizienter wird. Dazu zählt auch der vorteilhaftere Einsatz öffentlicher Gelder aus den Steuern von Bürgern und Unternehmen, so Landrat Reinhard Krebs.
Mit der Fusion erreicht die Stadt Eisenach ein komplett anderes Haushaltsniveau als es als kreisfreie Stadt der Fall war. So reduziert sich der Verwaltungshaushalt ab dem Haushaltsjahr 2022 von aktuell 124,5 Millionen Euro (Haushaltsentwurf 2021) etwa um ein Drittel, da der weitaus größte Teil der Sozialausgaben nach dem Aufgabenübergang zum 1. Januar 2022 vom Kreis geschultert wird. Demgegenüber erhöht sich der Verwaltungshaushalt des Wartburgkreises um ein Drittel und es entsteht ein Gesamthaushalt von bis zu 200 Millionen Euro. Mit der Fusion verbindet sich zudem die Hoffnung, dass die Stadt zukünftig nicht mehr auf Bedarfszuweisungen des Freistaats Thüringen angewiesen ist. Konkret würde dies bedeuten, dass die Stadt nicht mehr zur Haushaltssicherung verpflichtet ist, einen Haushalt rechtzeitig und ausgeglichen aufstellen und wieder Kredite aufnehmen kann.
Es ändert sich auch, dass Rechtsgeschäfte, die für Landkreise und kreisfreie Städte vorgesehen sind, ab 1. Januar 2022 nicht mehr von der Stadt Eisenach abgewickelt werden. Dazu gehören die Beantragung von Fördermitteln für Projekte des Europäischen Sozialfonds ESF sowie von Bund und Land – zum Beispiel für die Armutsprävention, das Bildungs- oder Integrationsmanagement sowie Förderungen der Thüringer Ehrenamtsstiftung.
Von 1998 bis zum 30. Juni 2021 war Eisenach kreisfreie Stadt.
Die Wahrheit ist, dass Eisenach nicht mit Jauchzen in den Schoß des Kreises zurückgeht, lässt Oberbürgermeisterin Katja Wolf durchaus Wehmut erkennen.
Sie erinnert an zähe Verhandlungen, die in der Vergangenheit geführt wurden. Das Loslassen liebgewordener Freiheiten fiel – aus Sicht der Stadt Eisenach – nicht immer leicht.
Es war mir dennoch ein politisches Anliegen, die Rückkreisung zu ermöglichen, erinnert die Oberbürgermeisterin an die Notwendigkeit, die Stadt vor allem finanziell wieder auf tragfähige Beine zu stellen.
Nun gehe es darum, Gräben zuschütten und schätzen zu lernen, welche Chancen im Miteinander liegen.
Wir wollen die Region stärken mit einem starken Eisenach als Leuchtturm. Die Aufgaben, die jetzt vor uns liegen, erfordern ein gutes Miteinander, sagte Katja Wolf.
Landrat Reinhard Krebs erkennt einen klaren Gestaltungsauftrag für den künftigen Wartburgkreis mit Eisenach:
Entscheidend wird sein, dass alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden die Herausforderungen annehmen und für die Region eine Chance erkennen. Ich danke allen, die konstruktiv bis zur Fusion ihren Beitrag geleistet haben, damit nunmehr der mit Abstand größte Landkreis Thüringens bei der Landesregierung in Erfurt einen anderen Stellenwert bekommen dürfte. Wenn wir das zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen nutzen können, erleben wir dauerhaft eine wesentlich gestärkte und attraktivere Region. Wir sind damit gut gerüstet im Wettbewerb der Regionen in Mitteldeutschland.