Finanzen der Thüringer Kommunen in den ersten neun Monaten 2016

Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landratsämter hatten in den ersten neun Monaten 2016 Ausgaben in Höhe von 3,82 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 244,5 Millionen Euro bzw. 6,8 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Hauptgründe für diese Entwicklung waren u.a. die gewachsenen Ausgaben für soziale Leistungen, die höheren Ausgaben für den laufenden Sachaufwand und die gestiegenen Ausgaben für das Personal.

Für die sozialen Leistungen wurden insgesamt 1,07 Milliarden Euro und damit 78,1 Millionen Euro mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Maßgeblich beeinflusst wurde dieser Anstieg u.a. durch höhere Zahlungen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 90,1 Millionen Euro (+ 44,0 Millionen Euro), für Leistungen der Jugendhilfe in Höhe von 182,1 Millionen Euro (+ 42,6 Millionen Euro) und für Leistungen der Sozialhilfe in Höhe von 450,8 Millionen Euro (+ 12,4 Millionen Euro). Dagegen sind in den ersten neun Monaten 2016 die Leistungen im Rahmen von Hartz IV (einschließlich der aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligung) um 20,3 Millionen Euro auf insgesamt 307,6 Millionen Euro gesunken. Angewachsen sind die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Insgesamt wurden 684,1 Millionen Euro und damit 55,7 Millionen Euro, u.a. durch höhere Ausgaben für die Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen sowie durch höhere Ausgaben für Mieten und Pachten, mehr ausgegeben. Die Personalausgaben der Thüringer Kommunen stiegen gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum um 30,7 Millionen Euro auf insgesamt 1,06 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Sachinvestitionen lagen gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum mit 328,2 Millionen Euro um 11,9 Millionen Euro höher. Die Zinsausgaben sind in diesem Zeitraum um 11,0 Millionen Euro auf 40,3 Millionen Euro gesunken.

In den ersten neun Monaten 2016 konnten die Kommunen 3,70 Milliarden Euro als Einnahmen verbuchen. Das waren 84,2 Millionen Euro bzw. 2,3 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 1,03 Milliarden Euro und waren damit um 51,9 Millionen Euro (+ 5,3 Prozent) höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 33,9 Millionen Euro sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 8,6 Millionen Euro zurückzuführen ist. Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in diesem Zeitraum mit insgesamt 484,4 Millionen Euro 22,9 Millionen Euro, vorrangig durch gestiegene Benutzungsgebühren, mehr ein. Den größten Anteil bei den Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1,91 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 51,6 Prozent an den Gesamteinnahmen. Gegenüber den ersten neun Monaten des Vorjahres ist ein Rückgang in Hö- he von 1,42 Millionen Euro festzustellen. Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1,77 Milliarden Euro gezahlt, die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 135,6 Millionen Euro.

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