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Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder drauf zulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die Kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren, informiert die Linke Landtagsabgeordnete Anja Müller.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie im Wartburgkreis mit mehr als 9,4 Mio. Euro und die Stadt Eisenach mit 4 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf den Wartburgkreis 2,97 Mio. Euro, auf die Kreisstadt Bad Salzungen 1,27 Mio. Euro, auf Bad Liebenstein rd. 359.000 Euro, auf Gerstungen rd.450.000 Euro, auf Vacha rd. 271.000 Euro und auf die Krayenberggemeinde rd. 276.000 Euro entfallen. Die Kur- und Erholungsorte Bad Salzungen und Bad Liebenstein können zusätzlich aus dem Paket von 10 Mio. Euro mit weiteren Einnahmen rechnen.

Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Müllers Sicht könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten.

Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinüber gerettet werden, stellt die Linkspolitikerin abschließend klar.

Die Mittel verteilen sich für den Wartburgkreis wie folgt:
278.330 Euro Stadt Amt Creuzburg
1.272.805 Euro Stadt Bad Salzungen
359.664 Euro Stadt Bad Liebenstein
241.680 Euro Gemeinde Barchfeld-Immelborn
28.382 Gemeinde Berka v. d. Hainich
93.802 Euro Gemeinde Buttlar
400.678 Euro Gemeinde Dermbach
27.294 Euro Gemeinde Empfertshausen
296.208 Euro Stadt Geisa
44.532 Euro Gemeinde Geismar
3.699 Euro Gemeinde Gerstengrund
449.809 Euro Gemeinde Gerstungen
293.550 Euro Gemeinde Hörselberg-Hainich
275.851 Euro Gemeinde Krayenberggemeinde
66.597 Euro Gemeinde Leimbach
23.812 Euro Gemeinde Oechsen
296.697 Euro Stadt Ruhla
42.193 Euro Gemeinde Schleid
197.147 Euro Gemeinde Seebach
259.597 Euro Stadt Treffurt
187.610 Euro Gemeinde Unterbreizbach
271.509 Euro Stadt Vacha
29.025 Euro Gemeinde Weilar
345.685 Euro Stadt Werra-Suhl-Tal
8.421 Euro Gemeinde Wiesenfeld
27.555 Euro Gemeinde Wiesenthal
395.566 Euro Gemeinde Wutha-Farnrod

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