Frieden schaffen ohne Waffen!
Im Vorfeld des Antikriegstages am 1. September und angesichts der dramatischen Situation im Nahen Osten warnt die Bundestagskandidatin der LINKEN, Anja Müller, eindringlich vor einem Militärschlag in Syrien: „Einen Freibrief für einen Militäreinsatz in Syrien lehnen wir strikt ab. Die Folgen wären nicht kalkulierbar, damit würde ein Flächenbrand riskiert. Ziel aller Initiativen muss sein, den Krieg in Syrien auf diplomatischem und politischem Weg zu beenden.“
Die Bilder von den Opfern des Giftgasanschlags seien erschreckend, so Müller. Nach Völkerrecht sei der Einsatz solcher Waffen geächtet und müsse nach internationalem Recht geahndet werden. Aber es sei kein Staat berechtigt, selbstlegitimierte Gewalt als Antwort auf eine solche schreckliche Tat zu geben.
Als «positives Signal» wertet Anja Müller, dass das britische Parlament Premierminister Cameron keinen Blankoscheck für eine Beteiligung am Angriff auf Syrien ausgestellt hat. Es sei richtig, dass die internationale Staatengemeinschaft eine Lösung des Konflikts auf den Weg bringen müsse. Wenn die Verantwortlichen für den Giftgasanschlag gefunden werden, gehörten sie vor den Internationalen Strafgerichtshof.
Anja Müller unterstreicht die Forderung der LINKEN, alle Waffenexporte nach Syrien und die umliegenden Länder zu stoppen. „Die weitere Aufrüstung würde bedeuten, den bewaffneten Konflikt und den Bürgerkrieg in Syrien weiter zu unterstützten. Eine Gewalteskalation bringt aber keinen Frieden“, so die Politikerin weiter. Angesichts der Zuspitzung der Situation fordert sie, dass die Bundeswehr die deutschen Patriot-Raketeneinheiten umgehend aus der Türkei abziehen müsse. „Für uns gilt nach wie vor: Frieden schaffen ohne Waffen!“
DIE LINKE unterstützt Demonstrationen am Antikriegstag und Protestkundgebungen gegen einen Militärschlag von Kriegswilligen. Am Sonntag wird um 11.00 Uhr unter der Koordinierung des DGB Kreisverbandes eine Gedenkveranstaltung in Eisenach vor dem Rathaus stattfinden. DIE LINKE unterstützt traditionell die gemeinsame Veranstaltung.“Wir stehen an der Seite derjenigen, die vor einer Eskalation der Auseinandersetzung warnen und eine friedliche Lösung der Konflikte fordern“, so Anja Müller abschließend.