Gebietsreform: Eisenach muss Kreisstadt werden

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Oberbürgermeisterin Katja Wolf bringt heute (31. Januar) einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in den Stadtrat ein.

Die Forderung, dass Eisenach nach der Gebietsreform Kreisstadt werden soll, untermauert Oberbürgermeisterin Katja Wolf heute mit einem Dringlichkeitsantrag im Stadtrat.

Eisenach ist das politische, wirtschaftliche, touristische, kulturelle und soziale Zentrum in Westthüringen. Eine Schwächung der Stadt, wozu eine Nichtzuerkennung des Kreisstadtstatus zählt, würde die gesamte Region schwächen, heißt es in dem Antrag. Eine starke Wartburgregion braucht eine starke Kreissstadt Eisenach, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf.

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Wenn der Stadtrat dem Antrag zustimmt, wird die Oberürgermeisterin weitere Gespräche mit der Landesregierung und dem Landesverwaltungsamt führen.

Der Kreisstadt-Status ist auch eine Kompensation für die Aufgabe der Kreisfreiheit, betont Katja Wolf. Eine starke Wartburgregion wird es nur mit einer starken Kreisstadt Eisenach geben.

Eisenach ist die einzige kreisfreie Stadt in Thüringen und allen anderen Ländern, in denen jüngst eine Gebietsreform vollzogen wurde oder derzeit vorbereitet wird, die freiwillig bereit ist, die Kreisfreiheit aufzugeben.

Wir machen das, um aus eigener Kraft wieder handlungsfähig zu sein, betont Katja Wolf.

Diese Bereitschaft der Stadt Eisenach ist aber ausdrücklich kein Hinweis darauf, dass weitere landespolitische Entscheidungen zu Lasten der Wartburgstadt getroffen werden können.

So geht es weiter
In einem 30-seitigen Schreiben des Thüringer Ministerpräsidenten an die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte und Landräte sind auch die nächsten Schritte angekündigt worden. Ab Mitte Februar soll der Gesetzentwurf erarbeitet werden. Der Entwurf wird unter anderem Vorschläge der künftigen Kreisstädte beinhalten. Der Gesetzentwurf soll im Frühjahr in den Thüringer Landtag eingebracht werden.

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